Foto: Tobias Koch
die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer offenen freiheitlichen Gesellschaft. Die Grenzen werden durch das Strafrecht und die konkurrierenden Grundrechte Dritter gesetzt. Alles andere haben wir auszuhalten.
Warum CDU wählen?
Die Zielerreichung dürfte schlussendlich auch durch die demografischen Herausforderungen befeuert werden.
Im Neubau ist das kein Problem, aber im Bestand dafür umso mehr.
Ganz grundsätzlich haben die angesprochenen Themenbereiche nichts miteinander zu tun. Vor allem ist es unredlich, wenn Sie Lobbying mit strafbaren Handlungen gleichsetzen.
Fakt ist, dass eine Änderung hohe Milliardenzuschüsse erforderlich machen würde. Die knappen verfügbaren Ressourcen werden wir dazu nutzen, um den Faktor Arbeit allgemein zu entlasten, um neue Impulse für mehr Wertschöpfung insgesamt zu setzen. Das ist für die Wohlstandssicherung in Deutschland für uns prioritär.