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Frage von Silvia K. •

Wieso, weshalb, warum, gibt es so viele Nehmerländer ? Berlin/München - Der Länderfinanzausgleich ist im ersten Halbjahr 2025 auf einen Rekordwert von mehr als 11 Milliarden Euro angestiegen.

Herr Frei, Berlin führt Liste der Nehmerländer an

Spitzenreiter bei den Nehmerländern ist Berlin mit 2,028 Milliarden Euro, gefolgt von Sachsen mit 1,919 Milliarden Euro und Thüringen mit 1,161 Milliarden Euro. Nach Sachsen-Anhalt flossen 1,067 Milliarden Euro, nach Nordrhein-Westfalen 935 Millionen Euro und nach Mecklenburg-Vorpommern 827 Millionen Euro. Brandenburg erhielt 795 Millionen Euro, Niedersachsen 701 Millionen Euro, gefolgt von Bremen (549 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (540 Millionen Euro), dem Saarland (372 Millionen Euro) und Schleswig-Holstein (285 Millionen Euro). Können Sie und Ihre Kollegen nicht helfen, dass ein Finanzausgleich unnötig wird ? Gruß Silvia K.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau K.,

 

ein Ende des Länderfinanzausgleichs wäre wünschenswert. Denn das würde ein Ende permanenter Nehmer-Geber-Streitereien bedeuten. Ebenso würde damit einhergehen, dass das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Bundesländern erreicht sein würde. Davon sind wir aber aufgrund sehr großer struktureller Unterschiede in der Bundesrepublik unverändert weit entfernt, weshalb der Länderfinanzausgleich nach wie vor seine Berechtigung hat. Die Bundesregierung wird sich aber selbstverständlich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass der Länderfinanzausgleich möglichst fair und zielgenau ausgestaltet wird. Wichtig wäre natürlich auch, dass ein positiver Wettbewerb um die besten Lösungen unter den Ländern befördert würde.

 

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei 

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