Welche Maßnahmen plant das BMWE in den kommenden Jahren, um das wirtschaftliche Potenzial Deutschlands zu steigern und das gesellschaftliche Sicherheitsgefühl zu stärken?
Der McKinsey-Bericht „A Pivot for Germany“ zeigt, dass die deutsche Wirtschaft derzeit unter ihrem Potenzial arbeitet. Voll ausgeschöpft könnte das BIP bis 2035 deutlich steigen, erfordert aber Investitionen von rund 330 Mrd. € jährlich, insbesondere in KI, Digitalisierung, Elektromobilität, neue Materialien, Bildung und Infrastruktur. Produktivitätssteigerungen, flexible Arbeitsmärkte und schnellere Genehmigungen sind entscheidend.
Eine starke Wirtschaft erhöht Beschäftigung, Einkommen und Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen und stärkt das Sicherheitsgefühl und Vertrauen der Bevölkerung. Der Bericht betont die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen: gezielte Förderung innovativer Branchen, Reformen zur Effizienzsteigerung, verbesserte Rahmenbedingungen und klare Kommunikation greifbarer Effekte, die die Bevölkerung unmittelbar spüren kann.
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Dies vorangestellt, beantworte ich gerne Ihre konkrete Frage: Laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit sind begünstigt - damit werden alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer und Angestellten in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erfasst.
Die beiden von Ihnen hervorgehobenen Begrifflichkeiten sind in der Tat entscheidende Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie - die es zu schützen gilt. Insofern schließe ich mich den Gedanken von Digitalminister Karsten Wildberger an, der zurecht ausführte:
Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:
Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.