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Thorsten Frei
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Frage von Jenny B. •

Was würde die „Stadtbild“-Aussage Ihrer Meinung nach rassistisch machen? Was grenzt sie von Rassismus ab?

Sehr geehrter Herr Frei,

danke für Ihre Antwort auf meine Frage vom 21.10.25.

Sie schreiben, Sie würden viel Zustimmung für Merz Stadtbild-Aussage erhalten. Wie Sie sicher mitbekommen haben, hat diese auch die AfD sehr erfreut.

Sie sagen, Merz Aussage sei nicht rassistisch. Daher interessiert mich sehr, wie Sie das begründen.

„Durch Rassismus werden Menschen zum Beispiel wegen ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe, ihrer Haare, ihres Namens oder ihrer Sprache diskriminiert, ausgegrenzt und abgewertet. (…) Wer rassistisch denkt, beachtet nicht die Persönlichkeit des einzelnen Menschen. Man denkt: Er oder sie hat eine dunkle Haut, eine bestimmte Sprache oder eine bestimmte Herkunft. Dann ist er oder sie auch weniger wert (…)“ (bpd.de)

Inwiefern grenzen Sie Merz Aussage danach von Rassismus ab? Was hätte er sagen müssen, damit Sie es als rassistisch bewerten?

Zugrunde liegt sicher auch die Frage, woran „illegale Migranten“ im Stadtbild erkannt werden sollen.

Freundliche Grüße

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau B.,

alle Politik muss mit dem Betrachten der Wirklichkeit beginnen - und diese Betrachtungen müssen in Beschreibungen einfließen dürfen, damit Politik überhaupt "gemacht" werden kann. Nun ist es so, dass es sich scheinbar in bestimmten Milieus etabliert hat, erst einmal darüber zu reden, wie man über diese Beobachtungen der Realität redet - bevor man anfängt, sie tatsächlich zu benennen. Diese oftmals intellektuellen Übungen haben zweifelsohne ihren Reiz, allerdings empfinde ich sie zuweilen als nicht situationsgerecht.

In dem vorliegenden Fall konkretisiere ich gerne meine Haltung: Nach meiner Auffassung bezog sich die Aussage unseres Bundeskanzlers ausschließlich auf diejenigen, die keine aufenthaltsrechtliche Bleibeperspektive haben, nicht integrationsbereit sind oder unsere Gesetze und Regeln nicht respektieren und damit das friedliche Zusammenleben in unseren Städten und Gemeinden beeinträchtigen. Diese Differenzierung ist wichtig – und sie sollte Grundlage jeder sachlichen Diskussion über Migration, Integration und Ordnung sein.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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