Was werden Sie tun, damit das Sicherheitsgefühl steigt?
Guten Tag, Herr Frei,
zu der Frage kann ich ergänzen, dass sich laut dem zdf Politbarometer derzeit in der Regel 66 % der Menschen sicher fühlen, während es im August 2019 noch 80 % waren. In einer anderen Umfrage gab zudem eine deutlich größere Mehrheit der Frauen an, sich unsicher zu fühlen.
Ich würde Sie, soweit möglich, um konkrete Maßnahmen bitten, und nicht nur um allgemeine Aussagen, dass die Regierung möchte, dass sich die Menschen sicher fühlen - das sagt schließlich jeder.
Mit freundlichen Grüßen
Emma N.
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Dies vorangestellt, beantworte ich gerne Ihre konkrete Frage: Laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit sind begünstigt - damit werden alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer und Angestellten in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erfasst.
Die beiden von Ihnen hervorgehobenen Begrifflichkeiten sind in der Tat entscheidende Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie - die es zu schützen gilt. Insofern schließe ich mich den Gedanken von Digitalminister Karsten Wildberger an, der zurecht ausführte:
Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:
Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.