Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen: Unser Newsletter zeigt, was genau hinter den Politiker:innen-Profilen steckt. Bleiben Sie kritisch. Bleiben Sie informiert.
Ursula von der Leyen steht vor zweiter Amtszeit,melden Medien! Kann man Ursula von der Leyen bei der Europa- Wahl namentlich wählen? Wird Frau v.d.Leyen namentlich auf dem Stimmzettel stehen?
Sie dürften an Ihrem Wohnort lediglich die Namen der Kandidaten auf der Wahlliste der CDU-Hamburg bzw. der anderen dort wählbaren Parteien finden. Ursula von der Leyen werden Sie selbst nicht direkt wählen können.
Wenn sich Anhaltspunkte für Ermittlungen ergeben, werden die zuständigen Staatsanwaltschaften ermitteln. Die Aufklärung des Falls wird weiterhin zuständigkeitshalber durch die US-amerikanischen Justizbehörden betrieben.
Steuergerechtigkeit ist für mich ein zentrales Thema. Wer in Deutschland Einkommen erzielt, muss seinen steuerlichen Pflichten nachkommen — unabhängig davon, ob er Handwerker, Unternehmer oder Influencer ist.
In Deutschland ist Tierschutz eine geteilte Aufgabe zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Gesetzgebung ist Bundessache, während die praktische Umsetzung und Kontrolle bei den Ländern liegen. Gleichwohl setzen wir uns fortwährend für notwendige Verbesserungen ein.
Deutschland hat gute Beziehungen zu den USA, zugleich vertreten wir unsere eigenen Interessen in Handels-, Sicherheits- und Außenpolitik selbstbewusst.