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Thorsten Frei
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Frage von Lucas W. •

Plant die Bundesregierung Investitionsreformen, die über das hinausgehen, was zum Beispiel im Koalitionsvertrag angekündigt wurde?

Guten Tag noch einmal Herr Frei,

Ich freue mich – und sicherlich auch der Rest der Bürgerinnen und Bürger –, dass die Regierung den Kampf für Wirtschaftswachstum aufnimmt, zum Beispiel durch eine Reduzierung der Bürokratie um 25 % und so weiter. Das wird sicherlich Wirkung zeigen, aber die Frage ist, ob es ausreichend ist.

Kann sich die Bundesregierung zu 110 % mit Themen wie Investitions-, Steuer-, Arbeitsmarktreformen und Deregulierung befassen, die Deutschland noch weiter voranbringen würden?

Die aktuellen Reformen reichen leider nicht aus, um von großen Reformen zu sprechen.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr W.,

wenn wir alles umsetzen könnten, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, wäre vieles erreicht. Schließlich sind verschiedene Ziele unter einen Finanzierungsvorbehalt gestellt, da manche Maßnahmen erst dann realistisch umzusetzen sind, wenn die Wirtschaft wieder verlässlich wächst. 

Unabhängig davon haben wir mit dem Sondervermögen Infrastruktur die Basis für eine einzigartige Investitionsoffensive vor den Koalitionsvertrag geschaltet. Entscheidend dabei ist, dass diese Mittel möglichst effizient in die Infrastruktur fließen und nicht in Bürokratie versanden.

Mit besten Grüßen
Thorsten Frei 
 

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