Pistorius bereitet uns auf einen Angriff Russlands vor, dazu auch das Sonder"vermögen". Wann endlich erfahren wir sein geplantes (???) Schutzraumkonzept für die Zivilbevölkerung?

Sehr geehrter Herr M.,

dass Deutschland auf die militärischen Aggressionen durch Russland reagiert und sich der Verteidigungsminister um die Verteidigungsbereitschaft der Bundeswehr und des Landes kümmert, liegt in der Natur der Sache.

Umgekehrt ist auch klar, dass für den Verteidigungsfall immer auch der Schutz der Zivilbevölkerung mitgedacht werden muss. Diese Aufgabe liegt primär im Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums. Zu Ihrer Information empfehle ich Ihnen die Informationsangebote des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. 

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass wir den Zivilschutz und den ergänzenden Katastrophenschutz des Bundes stärken und die neuen Finanzierunginstrumente für die Gesamtverteidigung von Bund und Ländern nutzen werden. Wir stärken das BBK als zentrale Stelle und das THW als operative Einsatzorganisation und sorgen mit einem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ für nachhaltige Investitionen in Fähigkeiten und Ausstattung und erhöhen das Bewusstsein für Selbstschutz durch eine zeitgemäße Behördenkommunikation. Mit Blick auf die zivile Verteidigung werden wir durch eine Änderung der Rechtslage die Handlungsfähigkeit bereits vor dem Spannungs- und Verteidigungsfall ermöglichen. Die Gesamtverteidigung und insbesondere die Umsetzung des O-PLAN Deutschland wird als militärische und zivile Aufgabe auf Ebene der Bundesregierung gemeinsam gesteuert und koordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen Sicherheits-, Zivilschutzbehörden und Bundeswehr bauen wir aus. 

Selbstverständlich wird das BBK für die Reaktivierung von Schutzräumen und die Identifizierung geeigneter vorhandener Gebäude zur Nutzung als zusätzliche Schutzräume sorgen. Ein Neubau von Anlagen wie im Kalten Krieg ist aber nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei