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Thomas Strobl
CDU

Frage an Thomas Strobl von Enys Rccyr bezüglich Innere Angelegenheiten

12. März 2021 - 13:25

Sehr geehrter Herr Strobl,
die Polizei ist chronisch überlastet, auch der derzeitige "Nachschub" an Beamten ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Vor allem die Verkehrspolizei ist gerade im Großraum Stuttgart nur selten präsent, hetzt von einem Fall zum nächsten und kann ihrer Verkehrsüberwachungspflicht kaum nachkommen. Europaweit belächelte Raservergünstigungen (niedrige Bußgelder) erschweren es zusätzlich, die Verkehrsmoral befriedigend zu stellen und die Unfallzahlen zu senken. Schreckliche Raserunfälle, Poserszenen, terrorisieren von korrekt fahrenden Auto- und Radfahrern sind die Folgen. Auf Landstraßen passieren nach wie vor die meisten Unfälle und obwohl hier auch Radfahrer fahren, besteht noch immer meistens Tempo 100. Wieso wird hier nicht nachhaltig etwas getan? Stattdessen müssen Polizisten Fußballstadien sichern, quasi für Privatvergnügen ihren Kopf hinhalten. Das kann doch nicht sein?

Frage von Enys Rccyr
Antwort von Thomas Strobl
13. März 2021 - 11:13
Zeit bis zur Antwort: 21 Stunden 47 Minuten

Sehr geehrter Epple,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht über www.abgeordnetenwatch.de.

Die Landesregierung nimmt die Vision Zero, einen Straßenverkehr ohne Getötete und Schwerverletzte, ernst. Um Menschenleben im Straßenverkehr zu retten, sind wir sowohl repressiv, als auch präventiv sehr aktiv. Die Verkehrsüberwachung ist eng an den Hauptunfallursachen für tödliche Verkehrsunfälle ausgerichtet.

Und diese Schwerpunktsetzung hat die Polizei Baden-Württemberg - trotz der coronabedingten Herausforderungen - auch 2020 beibehalten. Das Polizeipräsidium Stuttgart hat im vergangenen Jahr rund 4.700 Gurt-, 7.600 Handyverstöße sowie knapp 1.300 Alkohol- und 750 Drogenfahrten festgestellt. Landesweit hat die Polizei BW im vergangenen Jahr zudem über eine Million Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Das alles für die Sicherheit auf unseren Straßen. Dort wo sich Poserszenen gebildet haben, schreitet die Polizei mit einem maßgeschneiderten Maßnahmenbündel ein. Dies zeigt Wirkung, wie die Erfolge in Stuttgart und Mannheim belegen.

Die Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmenden liegt mir besonders am Herzen. So wird die Polizei Baden-Württemberg dieses Jahr bei der Sicherheit von Radfahrenden einen Schwerpunkt setzen. Wir haben uns für das Thema länderübergreifend stark gemacht und so kommt es nicht von ungefähr, dass wir am 5. Mai 2021 einen bundesweiten Kontrolltag zum Thema Radverkehr durchführen werden. Flankierend werden wir eine landesinterne Präventionskampagne mit dem Titel „Abgefahren - Radgeber Verkehr“, unter anderem mit diversen Busbeklebungen veröffentlichen.

Sehr geehrte Epple,

ich kann Ihnen versichern, die Polizei ist „auf Ballhöhe“ und leistet eine ganze Menge, für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Strobl