Ich muss Ihnen deshalb deutlich widersprechen: Deutschland ist und bleibt eine stabile Demokratie, in der weitreichende Grundrechte garantiert sind und das Parlament voll handlungsfähig ist. Ihr Vorwurf, dass es keine öffentliche Debatte über den Lockdown gibt und die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, trifft nicht zu. Im Gegenteil, es gibt viele kritische Stimmen, sodass sich jeder eine eigene Meinung bilden kann.
Solange die Frage der Infektiosität nicht geklärt und eine Immunität nicht sicher nachweisbar ist, kann und darf sie auch nicht dokumentiert werden.
(...) eine umfassende Reform vor der nächsten Bundestagswahl nicht mehr möglich ist. (...)
(...) Wir sollten uns genau ansehen, wie dieses in der Theorie sehr interessante Modell bei unseren französischen Nachbarn in der Praxis funktioniert. (...)
(...) Die Einführung der Maßnahmen und ihre Lockerung wurden in Telefonkonferenzen zwischen den Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung abgestimmt. (...)
(...) für meinen Wahlkreis Göttingen gibt es hier eine sehr gute Übersicht, wo man Masken bekommen kann: (...)
