Thomas Lutze
DIE LINKE
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Frage von Fnfpun Fpuarvqre an Thomas Lutze bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 11. Jan. 2019 - 00:25

Wie steht die Linke im Bundestag zu den Diesel & Benzin Fahrverboten in Deutschland?

Viele Handwerker und Leiharbeiter und Familien mit Kindern haben nicht das Geld für neue Autos zu kaufen.

Für die E-Mobilität ist noch nicht die Infrastruktur mit Ladesäulen und geregelten Preisen festgelegt. Viele verschiedene Ladekarten.
Hat die Linke zu dem Thema E-Mobilität schon ein Konzept? Das es für jeder bezahlbar bleibt und nicht Autofahren bald nur noch Luxus ist.

Bus und Bahn hebt jedes Jahr auch ordentlich die Preise an und Kurzstrecken werden immer teurer. Da müsste auch ein fairer Preis für alle Bürger. Das niemand ausgegrenzt wird.

Gruß aus dem Saarland

Sascha Schneider

Von: Fnfpun Fpuarvqre

Antwort von Thomas Lutze (LINKE)

Sehr geehrter Herr Fpuarvqre,

DIE LINKE. im Bundestag lehnt Fahrverbote für Diesel-PKW ab, da dadurch die Autofahrer*innen nun die Suppe auslöffeln müssen, die ihnen die Automobilkonzerne und die Politik der Bundesregierung eingebrockt haben. Wir stehen weiterhin für flächendeckende Hardware-Nachrüstungen, die auf Kosten der Konzerne geschehen. Alternativ sollen die Fahrzeughalter*innen durch die Bereitstellung eines umweltfreundlichen PKW (also beispielsweise eines E-Autos) entschädigt werden können.

Zum Thema E-Mobilität: DIE LINKE. im Bundestag möchte alternative Antriebstechniken fördern, um die umweltschädlichen Diesel-PKW obsolet zu machen. Dazu ist derzeit ein Positionspapier mit konkreten Forderungen in Arbeit.

Zum letzten Punkt Ihrer Anfrage: Das Ziel der Fraktion DIE LINKE ist ein flächendeckender, qualitativ hochwertiger, barrierefreier öffentlicher Verkehr. Mobilität und damit die Teilhabe von Menschen am gesellschaftlichen Leben darf nicht vom Geldbeutel abhängen und auch nicht von der Notwendigkeit eines eigenen Autos. Deswegen setzen wir uns für einen Milliardenfonds des Bundes ein, um den ÖPNV auszubauen und die Ticketpreise zu senken. Nach unserem Konzept sollen Kinder, Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studierende den ÖPNV ab sofort kostenfrei nutzen können, die Ticketpreise für alle anderen Fahrgäste sollen kurzfristig halbiert werden. Mittelfristig wollen wir den Nulltarif für alle.

Mit freundlichen Grüßen,
Thomas Lutze, MdB