Portrait von Thomas Heilmann
Thomas Heilmann
CDU

Frage an Thomas Heilmann von Lyin Xöuapxr bezüglich Wirtschaft

29. Mai 2020 - 11:47

Lieber Herr Heilmann,
Ich halte es für außerordentlich wichtig, dass Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung in der Corona-Krise klimaschonend sind. Deshalb möchte ich Sie Fragen, ob Sie sich mit Alternativen zu einer Abwrackprämie beschäftigt haben (flexibel nutzbar für Bahn, ÖPNV, Fahrrad)?

Herzlichen Dank.
Lyin Xöuapxr

Frage von Lyin Xöuapxr
Antwort von Thomas Heilmann
30. Juni 2020 - 18:28
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrte Frau Xöuapxr,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich mit klimaschonenden Alternativen für eine Abwrackprämie auseinandersetzen. Zunächst möchte ich um Ihr Verständnis bezüglich meiner etwas verspäteten Antwort bitten. Infolge der Corona-Pandemie haben mich sehr viele, zum Teil auch sehr persönliche und sehr komplexe Anliegen aus meinem Wahlkreis erreicht. Gleichzeitig ist die Arbeitsbelastung wegen der vielen dringlichen Corona-Gesetze im Moment sehr hoch. Hinzu kommt, dass einige Bundestagskollegen und ich ein neues Buch verfasst haben. Es heißt „Neustaat - Politik und Verwaltung müssen sich ändern“. Mehr Informationen dazu unter : https://neustaat.jetzt
Aus all diesen Gründen hat sich leider die Dauer der Bearbeitung auch Ihrer Anfrage verzögert. Ich bitte um Verständnis.
Mit der Thematisierung der Einführung einer Abwrackprämie beziehen Sie sich auf Ansätze, die in Bezug auf den Koalitionsausschuss vom 2. Juni 2020 diskutiert wurden. Ziel des Koalitionsausschusses war es, die Weichen so zu stellen, dass Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann.
Der Beschluss sieht zahlreiche Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität und des öffentlichen Personennahverkehrs vor, die aus meiner Sicht einen großen Beitrag zum Umstieg auf eine klimafreundliche Fortbewegung leisten und damit zielführende Alternativen zur Abwrackprämie darstellen. Der Kauf von Elektrofahrzeugen soll zunächst mit einer Verdopplung der bisherigen Prämie angekurbelt werden. Gleichzeitig soll in den Ausbau einer modernen Ladesäulen-Infrastruktur sowie in die Forschung und Entwicklung von Elektromobilität und Batteriezellfertigung investiert werden. Gefördert wird zudem die Umstellung von Bussen und LKWs auf alternative Antriebe. Von dem Beschluss sollen auch die öffentlichen Verkehrsmittel profitieren, indem 5 Milliarden Euro für den Ausbau des Schienennetzes und die Modernisierung der Bahn bereitgestellt werden. Darüber hinaus werden die Mittel der Länder mit 2,5 Milliarden Euro für den öffentlichen Personennahverkehr aufgestockt. Zudem soll die Kfz-Steuer für Pkw zukünftig stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet werden, um eine Lenkungswirkung hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu erreichen. Die von Ihnen angesprochene Abwrackprämie findet sich in dem Beschluss nicht wieder. Bleiben Sie weiterhin gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Thomas Heilmann