Frage an Thomas Gebhart von Rainer W. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Gebhart,
bezüglich Ihrer Antwort auf www.abgeordnetenwatch.de vom 02.11.11
"Sobald ich eine Rückmeldung des Unternehmens habe, werde ich Sie wieder informieren."
... haben Sie mit der Telekom ein Ergebnis besprechen können?
Mit den besten Grüßen
Rainer Winters
Weitere Fragen an Thomas Gebhart
Es ist jedoch tatsächlich so, dass auch auf Bundesebene eine Neuordnung des Bundesalimentationsgesetzes geplant ist.
Die parlamentarische Debatte zu diesem Gesetzentwurf steht noch aus. Insofern kann ich Ihnen heute lediglich zusagen, dass ich das von Ihnen genannte Beispiel mit in die parlamentarischen Beratungen einfließen lassen werde.
Zum Punkt Tempolimit: Das ist eine Maßnahme, die immer wieder diskutiert wird. Hier gehen die Meinungen in der Bevölkerung weit auseinander.
Die aktuellen Einschränkungen für einen Selbsteinbau gehen vor allem auf eine entsprechende EU-Verordnung zurück. Demnach droht bei unsachgemäßer Handhabung eine Gefahr für Leib und Leben, die der Gesetzgeber in diesem Fall minimieren will.