Warum hat CSU nicht im Gegenzug zu Waffenlieferung Stopp die deutschen aus HAMAS Geiselhaft befreit?
Herr Erndl, ein Waffenlieferung Stopp von Deutschland an Israel ist eine sehr fragwürdige Maßnahme. Diese steht seit 7.10 im Raum. Die Vorgängerregierung hat es auch im Verborgenem getan. Sie tun es trotz des Versprechens von Kanzler Scholz es nie zu tun. Wieso nutzte CSU diese nicht im Tausch für die deutschen Geiseln?
Weitere Fragen an Thomas Erndl
Die Versorgungslage für ME/CFS-Patientinnen und -Patienten ist in der Tat unzureichend. Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich seit längerem für Verbesserungen ein.
Ich persönlich bin überzeugt, dass dies der beste und sicherste Weg für nachhaltigen Frieden in Europa wäre
Ein vollständiges Verbot jeglicher Anbindehaltung lehne ich ab. Tierschutz ist wichtig und richtig, aber er muss mit Augenmaß und Pragmatismus umgesetzt werden.
Bereits heute gilt bei groben Behandlungsfehlern eine Beweislastumkehr zugunsten der Betroffenen. Eine generelle und dauerhafte Beweislastumkehr halte ich jedoch für unverhältnismäßig.