Portrait von Theresia Bauer
Theresia Bauer
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Theresia Bauer von Ibyxre Frrqbess bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

17. Februar 2021 - 09:45

Sehr geehrte Frau Bauer,
die Grünen haben in den vergangenen 10 Jahren in Baden-Württemberg in puncto Legalisierung/Mindestmenge von Cannabis absolut gar nichts erreicht, obwohl dies in Ihrem Wahlprogrammen stand.

Die Vorteile einer staatlichen regulierten Vermarktung, Besteuerung sowie der daraus resultierenden Entlastung der Polizei sind in etlichen Ländern längst Fakt.

Warum sollte man Sie und die Grünen denn ein drittes Mal wählen, wenn das Thema Cannabis seit 10 Jahren nicht vorankommt, die Grünen damit unglaubwürdig werden und das Thema für Herr Kretschmann offensichtlich nur lästig ist.

Das würde mich interessieren und freue mich über Ihre Antwort.

Beste Grüße aus Ihrem Wahlkreis Heidelberg.

Frage von Ibyxre Frrqbess
Antwort von Theresia Bauer
15. April 2021 - 11:47
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Seedorff,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne wollen den Konsum von Cannabis nach wie vor entkriminalisieren und legen dabei großen Wert auf Jugendschutz und Verbraucher*innenschutz. Wie Sie vermutlich wissen, sind jedoch relevante Teile drogenpolitischer Regelungen auf der Bundesebene angesiedelt, sodass die entscheidenden Weichenstellungen dort vorgenommen werden müssen. Deshalb wollen wir, dass auf Bundesebene mit einem Cannabiskontrollgesetz die Möglichkeit für eine regulierte und kontrollierte Abgabe von Cannabis in Deutschland geschaffen wird. Im Land wollen wir die Höchstgrenze für den Besitz von Cannabis für den zulässigen Eigenbedarf anheben. Mehr Informationen dazu finden Sie im Wahlprogramm im Kapitel „Gesundheit und Soziales“: https://www.gruene-bw.de/wp-content/uploads/2021/01/GrueneBW-Landtagswahlprogramm-2021-Wachsen-wir-ueber-uns-hinaus.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Theresia Bauer, MdL