Wer sorgt dafür, das innovative Verkehrssysteme mit besonderer Bauart, wie z.B. das spurgeführte Transportsystem Bögl (tsb) oder Seilbahnen im GmeindeVerkehrsFinanzierungsGesetz einbezogen werden?
Guten Tag Herr Al-Wazir.
Ich bin Mitglied in der Ges. zur Förderung der Magnetschwebetechnologie e.V.
Wir sehen hohen Bedarf im Urbanen Raum für neue spurgeführte Transportsysteme.
Diese Innovativen Verkehrssysteme können in Ausschreibung nur dann berücksichtigt werden und ggf. Fördermittel vom Bund beantragen, wenn diese in das GVFG einbezogen werden. Im Parteiprogramm der Bundesregierung steht, dass dies vorgesehen ist. Nur konnte uns bisher niemand sagen wie dies umgesetzt wird. Weil Sie im Verkehrsausschuss Vorsitzender sind, frage ich höflich nach.
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Zusammenfassend kann man festhalten, dass aufgrund potenzieller Gefahren für Leib und Leben der Bewohner das vom Gesetzgeber beabsichtige Vorsorgeprinzip sinnvoll ist.
Ich bin nicht mehr Mitglied des Hessischen Landtags, sondern des Deutschen Bundestags. Ich würde Ihnen deshalb vorschlagen, Ihre Fragen an eine oder einen hessischen Landtagsabgeordneten zu stellen.
Die Unterstützung eines völkerrechtswidrig angegriffenen Landes ist völkerrechtlich durch Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen legitimiert. Deutschland, die USA und weitere Unterstützer der Ukraine handeln nicht nur legal, sondern ausdrücklich im Sinne der UN-Charta, um den Frieden wiederherzustellen und das Gewaltverbot durchzusetzen.
ich kann mir ein Gesellschaftsjahr für junge Menschen vorstellen, weil es die Möglichkeit böte, andere Perspektiven kennenzulernen und über den eigenen soziokulturellen Tellerrand hinauszuschauen.