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Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Frage an Tarek Al-Wazir von Naqernf Oeöqry bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

13. September 2018 - 11:33

Ich habe eine Frage zu den Gehältern von Lehrern in Hessen.
Wird es im kommenden Jahr eine angemessene Gehaltserhöhung geben oder wird Hessen wieder weniger als in anderen Bundesländern anbieten? Ich erinnere daran, dass es in den vergangenen Jahren auch Nullrunden für Beamte in Hessen gab.

Frage von Naqernf Oeöqry
Antwort von Tarek Al-Wazir
22. Oktober 2018 - 09:37
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat 1 Woche

Sehr geehrter Herr Oeöqry,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir wollen, dass die Abschlüsse der Tarifbeschäftigten künftig für Beamtinnen und Beamte übernommen werden können. In den vergangenen Jahren ist dies in einigen Bundesländern – auch in Hessen – nicht immer möglich gewesen, weil die öffentlichen Haushalte einen Konsolidierungskurs zur Einhaltung der in der Verfassung verankerten Schuldenbremse eingeschlagen hatten. Deren Ziel ist es, dass der Staat in wirtschaftlich normalen Zeiten nicht mehr ausgibt als er einnimmt und die Verschuldungspolitik zu Lasten kommender Generationen beendet. Dieser Kurs hat vielen eine Menge abverlangt – auch dem Personal des Landes. Heute stehen die Landesfinanzen dafür sehr solide da, das erste Mal seit 1969 hat Hessen jetzt einen Haushalt, der keine neuen Schulden macht, und der letzte Tarifabschluss wurde wieder auf die Beamtinnen und Beamten übertragen. Diesen Kurs wollen wir möglichst fortsetzen.
Das einmalige Aussetzen und die befristete Begrenzung der Besoldungserhöhung
waren in der konkreten Situation aus Haushaltsgründen geboten. Allerdings hat es dafür in den letzten beiden Jahren die jeweiligen Erhöhungen gegeben und auch das bundesweit einmalige Landesticket ist ein Vorteil, von dem die Beamtinnen und Beamten profitieren. Es berechtigt als Jobticket zur Nutzung der Busse und Bahnen, und alleine das kann für Pendlerinnen und Pendler eine Ersparnis von bis zu 2000 Euro im Jahr darstellen.‎ Sie sehen also, dass wir uns Gedanken machen, wie wir die Leistung unserer Beschäftigten angemessen honorieren.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Tarek Al-Wazir