(...) Die Einstellung in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis oder für ein befristetes Beschäftigungsverhältnis ist zu jedem Zeitpunkt möglich. Einstellungen erfolgen auch unterjährig und nicht nur zum Beginn des Schulhalbjahres oder Schuljahres. (...)
(...) Die konkrete Frage ist schnell beantwortet: Nein, es gibt derzeit keine Absicht, an den Arbeitszeiten etwas zu verändern. Auch im Koalitionsvertrag ist nichts in diese Richtung vereinbart worden. (...)
Sehr geehrte Frau Reker,
vielen Dank für Ihre freundliche Rückmeldung, dass sich einige Fragen ja inzwischen geklärt haben. Zu Ihren Nachfragen:
(...) Zu den Vorwürfen, die Schulministerien der Länder setzten so genannte Schultrojaner ein, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wie folgt Stellung genommen: „Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um Schnüffelei handelt, sondern um eine angekündigte und kontrolliert durchgeführte Überprüfung von Schulrechnern. Die von den Verlagen zu erstellende Software zur Identifizierung von digitalen Urheberrechtsverletzungen liegt bisher nicht vor. (...)
Sehr geehrte Frau Reker,
vielen Dank für Ihre Fragen, auf die ich zunächst mit der offiziellen Stellungnahme des Ministeriums für Schule und Weiterbildung antworten möchte:
(...) Die Pfandrücknahme voPfandrücknahme übrigen unter Bundesumweltminister Klaus Töpfer beschlossen worden und nach dem Regierungswechsel von Bundesumweltminister Jürgen Trittin lediglich umgesetzt worden. Gründe für dieses Pfandsystems waren unter anderem zum einen die Bestrebung, die zunehmende Vermüllung des Straßen- und Landschaftsbildes durch Dosen deutlich zu mindern sowie zum anderen die erheblich energiesparsameren bestehenden Flaschenpfandsysteme zum Schutz der Umwelt zu stärken. (...)
