(...) Je individueller der Verbrauch erfasst wird, desto besser können die Nutzerinnen und Nutzer ihr Verbrauchsverhalten nachvollziehen und - zum Vorteil des eigenen Geldbeutels und der Umwelt - verbessern. Wie dies aber geschieht, wird jeweils im Einzelfall im jeweiligen Mietvertrag geregelt. (...)
(...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. B. (...)
(...) Der TV-L ist das Ergebnis der Verhandlungen der Tarifgemeinschaft der Länder und der Gewerkschaften und daher bundesweit einheitlich gültig. Als Landeswissenschaftsministerin habe ich auf diesen Vereinbarungsprozess nur sehr begrenzte Einflussmöglichkeiten. (...)
