Frage an Svenja Schulze von Alfred S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schulze,
Ich möchte Sie fragen, wieso kann man sich in Nordrhein-Westfalen nicht wie in Rheinland-Pfalz, Hessen usw. in Spielhallen sperren lassen.Dieses würde vielen Spielsüchtigen helfen. Liegt es vielleicht daran, dass die Gauselmann Gruppe (Merkur Spielhallen) den Firmensitz in NRW hat.
Mit freundlichen Grüßen
Alfred Schneider
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Kern der Verständigung ist, dass die Herausforderungen des demografischen Wandels nicht durch eine einzelne Maßnahme gelöst werden können.
Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt ist.
Die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine besteht aus einem Mix aus Zuschüssen, Darlehen/Krediten, Garantien, Bürgschaften, Sachleistungen, militärischer Hilfe und Unterstützungsleistungen für Menschen aus der Ukraine in Deutschland.