Svenja Schulze

| Abgeordnete Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Foto von Svenja Schulze MdL
Frage stellen
SPD NRW
Jahrgang
1968
Wohnort
Münster
Berufliche Qualifikation
Studium der Germanistik und Politikwissenschaften
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Parlament
Nordrhein-Westfalen 2012-2017
Wahlkreisergebnis
40,1 %
Wahlkreis
Münster II

Über Svenja Schulze

Geboren am 29. September 1968 in Düsseldorf; verheiratet.
Abitur 1988. Studium der Germanistik und
Politikwissenschaften in Bochum, Magisterabschluss 1996,
anschließend freiberufliche Werbe- und PR-Arbeit. Ab 2000
Unternehmensberaterin, Schwerpunkt auf dem Public Sector. Seit Juli
2010 Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des
Landes Nordrhein-Westfalen.
Mitglied der SPD seit 1988. 1988 bis 1989
Landesschülersprecherin Nordrhein-Westfalen. 1990 bis 1991
Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) an der
Ruhr-Universität Bochum. 1993 bis 1997 Juso-Landesvorsitzende NRW.
Mitglied der Gewerkschaften IG BCE und ver.di.
Abgeordnete des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 3. Juni 1997
bis 1. Juni 2000, vom 22. Oktober 2004 bis 14. März 2012 und seit
31. Mai 2012. (2010-2012 verkürzte Wahlperiode infolge
Selbstauflösung des Landtags)

Sehr geehrte Frau Ministerin,

leider haben Sie bisher nicht auf meine Frage vom 07.05.2013 geantwortet.

Ergänzend bitte ich Sie noch...

Von: Martin Weber

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) in der Tat gab es in den fünf Jahren, in denen CDU und FDP in NRW regiert haben, einige Maßnahmen, die die Beamtinnen und Beamten und den öffentlichen Dienst insgesamt negativ betroffen haben. Diesen Weg wollten wir nicht weitergehen. (...)

# Schulen 3Jul2015

Sehr geehrte Frau Schulze,
Mit Prämien locken ist ja immer etwas gefährlich. Wer Geld will....
Wird es sich nicht wundern, wenn es auf...

Von: Martina Lenzen

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) Dabei geht es nicht allein um die Zahl der Studierenden sondern auch um die Qualität des Studiums. Und dazu gehört in meinen Augen auch, dass die Hochschulen sich noch intensiver um den Studienerfolg der Studentinnen und Studenten kümmern und präventiv etwas gegen Studienabbruch tun. Mit dem jetzt eingeführten Modell, bei dem sich ein Teil der Mittel für die Hochschulen anhand der AbsolventInnen-Zahlen verteilt, ist ein guter Anreiz für die Hochschulen geschaffen, dafür zu sorgen, dass die Qualität des Studiums stimmt. (...)

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist in Deutschland immer noch eine unerledigte Forderung“

Sehr geehrte Frau Schulze,
mit dem...

Von: Martin Weber

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben versprochen, dass wir mit den Vertreterinnen und Vertretern der Beamtinnen und Beamten ins Gespräch kommen und im Dialog eine einvernehmliche Lösung für die Besoldungsanpassung entwickeln wollen. Das ist der Grund, warum die Landesregierung eben diese Gespräche führt. (...)

# Wirtschaft 17Jun2014

Guten Tag Frau Schulze,
wie steht die Landesregierung in NRW zum unten angehängten Thema?

Es geht um die Verlagerung der Produktion...

Von: Stefan Müller

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

Sehr geehrter Herr Müller,

abgeordnetenwatch.de ist eine Seite, in der Sie zum Beispiel Ihre örtlichen oder die fachlich zuständigen Abgeordneten ansprechen können. Wenn Sie eine Frage an die Landesregierung haben, nutzen Sie bitte die folgende Seite: ...

Sehr geehrte Frau Ministerin,

durch die geplante nur teilweise Erhöhung der Beamtenbesoldung werden Beamte mit Universitätsabschluss...

Von: Martin Weber

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) die Biographien der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst (und natürlich auch außerhalb), ganz gleich ob verbeamtet oder nicht, sind sehr unterschiedlich. Welche Beförderungen jemand zu welcher Zeit erhält, hängt natürlich vom Einzelfall ab. (...)

# Finanzen 4Jul2013

Sehr geehrte Frau Ministerin, recht herzlichen Dank für die rasche Beantwortung meiner Fragen.

Die von Ihnen genannten Argumente sind mir...

Von: Eckart Bartels

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

Sehr geehrter Herr Bartels,

haben Sie vielen Dank für Ihre erneute Nachricht.

Gerne zitiere ich zur Beantwortung Ihrer ersten beiden Fragen aus meiner Antwort an Herrn Weber...

# Finanzen 2Jul2013

Sehr geehrte Frau Ministerin Schultze,
zur Besoldungsanpassung für Beamte des höheren Dienstes,
1. wieso hat Frau Kraft wider besseren...

Von: Eckart Bartels

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

Sehr geehrter Herr Bartels,

der Finanzminister hat in der Sitzung des Unterausschusses Personal des Landtags am 2. Juli einen umfangreichen Bericht vorgelegt, der die gestaffelte Besoldungsanpassung aus Sicht des Landes ausführlich begründet. Die Vorlage können Sie online einsehen unter...

# Finanzen 22Jun2013

Sehr geehrte Frau Ministerin Schultze,

IHre Antwort vom 20.06.2013 an Herrn Walter macht mich fassungslos. Sie ist inhaltlich so falsch,...

Von: Frank Schwanbeck

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) Die besondere Stellung von Richterinnen und Richtern - arbeitsrechtlich und besoldungsrechtlich - bringt einige Besonderheiten mit sich, etwa in der Besoldungsgruppe R1 alle zwei Jahre, mit Erreichen einer neuen Altersstufe im Schnitt jeweils 200 Euro pro Monat mehr. Oder die Unkündbarkeit. (...)

# Finanzen 15Jun2013

Sehr geehrte Frau Ministerin,

ich wende mich an Sie , da in meinem Wohnortkreis leider kein Abgeordneter Ihrer Fraktion des Landtags zur...

Von: Ingo Walter

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) Am Dienstag fand ja bekanntlich die Anhörung im Landtag statt. Es ist noch einmal deutlich geworden, dass eine Güterabwägung zwischen zwei grundrechtlichen Vorgaben erfolgen muss, nämlich der angemessenen Besoldung und der Schuldenbremse, auf die wir im Land nicht - anders als der Bund - mit einer Einnahmenerhöhung reagieren können. (...)

# Gesundheit 23Mai2013

Guten Tag Frau Schulze,

ich habe gerade einen skandalösen Strafbefehl zu sehen bekommen. Aus Münster. 250,-€ Strafe für den Besitz von 2,5g...

Von: Mike Freidank

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

Sehr geehrter Herr Freidank,

die rot-grüne Landesregierung in NRW hat im Jahr 2010 per Erlass die "Eigenbedarfsgrenzen" erhöht. Damit ist es der Staatsanwaltschaft grundsätzlich möglich, von einer Verfolgung bei Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz abzusehen. Sie ist aber nicht...

Sehr geehrte Frau Ministerin,

ich finde es schade, dass Sie sich als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung nicht zu den...

Von: Martin Weber

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) Wenn nun eine 1:1-Übertragung des Tarifergebnisses der Angestellten auf die Beamten und Pensionäre würde für den NRW-Haushalt 2013 und 2014 Mehrkosten von mehr als 1,3 Milliarden Euro bedeutet hätte, halte ich es für nötig, darüber nachzudenken, ob das finanziert werden kann und ob es Alternativen gibt. Was wären die Alternativen? (...)

Zu Ihrer Antwort vom 06.05.2013 auf meine Frage vom 25.04.2013 frage ich zuerst:

(1) Wo bitte habe ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk...

Von: Sophia Orthoi

Antwort von Svenja Schulze (SPD)

(...) Wie ich in meiner Antwort vom 16. April bereits schrieb: Ich bin überzeugt, dass der öffentlich-rechtlöffentlich-rechtliche Rundfunkür unsere Demokratie von sehr hoher Bedeutung und für unsere Gesellschaft notwendig ist. Nicht ohne Grund genießt er Verfassungsrang. (...)

%
43 von insgesamt
59 Fragen beantwortet
5 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.