Portrait von Susanne Schneider
Susanne Schneider
FDP

Frage an Susanne Schneider von Nawn Xhpmren bezüglich Gesundheit

15. Oktober 2020 - 12:12

Ich frage mich, warum man in NRW gerade auf Biegen und Brechen versucht, einen Fehler zu wiederholen. Ich bin Krankenschwester und arbeite aktuell noch in Schleswig-Holstein, ziehe jedoch in Kürze nach NRW. Ich bin gegen die Zwangsverkammerung von Pflegekräften! Ich hab neulich gelesen, die Politik in NRW habe die Entwicklungen in SH und Nds im Blick, wiegen sich aber durch eine repräsentative Umfrage in Sicherheit, da diese ja zu 80% Pro – Kammer ausging.
Ich erlaube mir, Sie darauf aufmerksam zu machen, dass Sie das Geschehen also nicht ganz genau im Blick haben, denn diese scheinheiligen, repräsentativen Umfragen gab es in SH und Nds ebenfalls. Liest man sich die Protokolle durch stellt man immer wieder fest, dass die wenigsten Teilnehmer überhaupt informiert waren, was genau da eigentlich auf sie zukommt/worüber sie da abstimmen.
Ich gehe mal davon aus, dass viele Ihrer Kollegen es selbst nicht wissen, was sie den Pflegekräften da so antun. Geworben wird ja mit „Endlich bekommt die Pflege eine starke Stimme!“, aber beim näheren Hinsehen, bleibt davon nicht mehr, als der Werbespruch eines verwitterten Wahlkampfplakats. Die Pflege bekommt eine teure Verwaltung und ein Kontrollsystem, welches sie selbst finanzieren darf. Inzwischen wissen die Pflegekräfte, dass dadurch die Länder hohe Summen sparen, weil die Kammer ihnen Aufgaben abnehmen. Grob gesagt ist es ein bisschen so, als würde man dem Feuerwehrmann das Gehalt kürzen, damit ein neuer Leiterwagen gekauft werden kann.
Dieses Verwaltungsmonster wird die Pflege in NRW ebenso spalten, wie sie es in Nds und SH. Es ist nicht gut, davor die Augen zu verschließen, denn die Pflege braucht Hilfe.
Warum will NRW 5 Millionen Steuergelder auf ein Pferd setzen, welches bereits in 2 Bundesländern Fehlgeburten erlitten hat?

Frage von Nawn Xhpmren
Antwort von Susanne Schneider
27. Oktober 2020 - 14:49
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrte Frau Kuczera,

im Koalitionsvertrag von Union und FDP wurde die Einrichtung einer Pflegekammer beschlossen, wenn die Pflegenden dies wünschen. Aufgrund des eindeutigen Ergebnisses der repräsentativen Befragung in NRW hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ein Konzept für eine Pflegekammer erarbeitet, außerdem einen entsprechenden Gesetzentwurf, der Ende letzten Jahres in den Landtag eingebracht wurde. Dieser Entwurf wurde im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales intensiv beraten, inklusive einer Expertenanhörung. Der Landtag hat dann am 24. Juni 2020 mit den Stimmen von FDP, CDU und Grünen das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen verabschiedet. Der Errichtungsausschuss hat am 21. September 2020 erstmalig getagt und soll alle Aufbauarbeiten für die Pflegekammer organisieren. In diesem Ausschuss sind verschiedene Fachverbände und Gewerkschaften vertreten. Das Konzept einer nordrhein-westfälischen Pflegekammer soll somit auf einem möglichst breiten Konsens entstehen. Die Fehler in anderen Bundesländern sollen so vermieden werden.

Herzliche Grüße - bitte bleiben Sie gesund!

Ihre

Susanne Schneider