In Barcelona müssen zukunftig die Zigarettenhersteller beim Kippen aufräumen mitmachen. Warum nicht in Berlin auch, wo Kippen überall rumliegen? https://www.bbc.com/news/world-europe-64184451
Sehr geehrter Herr C.,
in der Tat hat der Bundesrat am 31. März 2023 ein entsprechendes vom Bundestag beschlossenes Gesetz gebilligt.
Nach dem „Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt", kurz „Plastikabgabe“, müssen Plastikproduzenten künftig eine Sonderabgabe für Produkte wie Getränkebecher, Plastiktüten und auch Tabakfilter in einen staatlichen Fonds einzahlen, um Städte und Gemeinden bei der Reinigung von Straßen und Parks finanziell zu entlasten. Es wird erwartet, dass so jährlich 400 Millionen Euro in die Kassen der Kommunen fließen.
Das Gesetz finden Sie unter folgendem Link: https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2023/124/VO .
Mit freundlichen Grüßen
Stefanie Bung MdA
Weitere Fragen an Stefanie Bung
In der Tat handelt es sich bei den Corona-Soforthilfen um einmalige steuerbare Zuschüsse, die bei der Steuerveranlagung für jeweilige das Kalenderjahr gewinnwirksam berücksichtigt werden.
Auch würde ich nicht behaupten, dass Politiker, die promoviert haben, generell schlechter wissenschaftlich arbeiten als andere Menschen, die einen Doktortitel tragen.
Wir werden sowohl die Sicherheit als auch die Aufenthaltsqualität an Bahnhöfen und Haltestellen steigern.
Das friedliche Zusammenleben unterschiedlicher Nationalitäten und Religionen zeichnet unsere Hauptstadt aus. Berlin ist eine weltoffene Stadt der Vielfalt und Freiheit. Gegen Angriffe auf unsere kulturellen Werte und gesellschaftlichen Regeln, unser friedliches und freiheitliches Miteinander müssen wir uns schützen und dürfen davor nicht die Augen verschließen.