Maximilian König
(...) gerne erläutere ich Ihnen, warum ich zu dem Petitionsanliegen "bundesweites Wildtierverbot im Zirkus" keine Stellung genommen haben. Selbstverständlich ist es gut, wenn sich Menschen engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. (...)
(...) Für einen sicheren und normgerechten Betrieb einer Plug-In-PV-Anlage muss die Installation durch einen fachlich entsprechend qualifizierten Handwerker vorgenommen und zusätzlich zu den bestehenden Schutzeinrichtungen abgesichert werden. Hinzu kommt die Verpflichtung, den Betrieb einer solchen Anlage beim zuständigen Netzbetreiber anzumelden. (...)
(...) Ausgebremst wird der Ausbau der erneuerbaren Energien damit nicht. (...) Werden diese Kriterien erfüllt, dann können Bürgerenergiegesellschaften unter erleichterten Bedingungen an Ausschreibungen teilnehmen. (...)
(...) Grundsätzlich ist das Risiko, alkoholisiert einen Unfall zu verursachen, für Radfahrerinnen und Radfahrer statistisch stark erhöht. Durchschnittlich ist etwa jeder Vierte in einen Unfall verwickelte, alkoholisierte Verkehrsteilnehmer ein Radfahrer. (...)
(...) Nach heutigen Erkenntnisstand ist Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas nicht verantwortbar. Die Risiken für Mensch und Umwelt überwiegen die potentiellen wirtschaftlichen Chancen. (...)
(...) Statt die geplanten Freihandelsabkommen aufgrund von Investitionsschutzklauseln zu verteufeln, werbe ich dafür, diese als Chance zur Reform der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit insgesamt zu begreifen. Die beiden wichtigsten Wirtschaftsräume der Welt arbeiten daran, ein besseres System zu schaffen, das sich an rechtsstaatlichen Prinzipien orientiert, den legitimen Handlungsspielraum der Staaten durch ein festgeschriebenes „Right-to-Regulate“ beibehält und gleichzeitig ausländische Investoren wirksam vor staatlicher Willkür schützt, ohne diese gegenüber Inländern zu bevorteilen. (...)
