Frage von Matthias N. • 25.08.2017
Frage an Stefan Zierke von Matthias N. bezüglich Soziale Sicherung
Befürworten Sie die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens? Warum würden Sie es ablehnen und warum befürworten?
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stefan Zierke
Frage von Florian G. • 11.08.2026
Antwort 14.08.2026 von Stefan Zierke SPD
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb klar: Menschen, die auf psychotherapeutische Hilfe angewiesen sind, dürfen nicht die Leidtragenden notwendig gewordener Maßnahmen zur Konsolidierung der gesetzlichen Krankenversicherung sein.
Frage von Erik W. • 07.08.2026
Antwort 10.08.2026 von Stefan Zierke SPD
Die kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband haben sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt und letzte Woche eine Auslegung beschlossen.
Frage von Hendrik D. • 06.08.2026
Antwort 10.08.2026 von Stefan Zierke SPD
Die Erfahrungen aus früheren Verbotsverfahren zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht strenge Maßstäbe an ein solches Verfahren anlegt.
Frage von Sabine R. • 27.07.2026
Antwort 28.07.2026 von Stefan Zierke SPD
Bei der Chatkontrolle handelt es sich um ein Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene.

