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Antwort 21.11.2023 von Stefan Schwartze SPD

Fragen, die über "Abgeordnetenwatch.de" an mich gerichtet sind, erreichen ausschließlich mein Berliner Bundestagsbüro. Die Mitarbeiter dort dürfen diese Anfragen an den Patientenbeauftragten jedoch nicht unbefugt bearbeiten, noch weiterleiten.

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Antwort 12.09.2023 von Stefan Schwartze SPD

Für die die Beantwortung von Regierungsfragen - auch wenn sie direkt von Bürger an ihre Abgeordneten gestellt wurde - ist die Plattform "Abgeordnetenwatch.de" leider nicht vorgesehen

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Antwort 03.07.2023 von Stefan Schwartze SPD

Anders ausgedrückt handelt es sich bei der Inflationsprämie um keine staatliche Leistung sondern ermöglicht eine freiwillige Leistung der Arbeitgeber:innen, wie sie z.B. in Tarifverhandlungen ausgehandelt werden kann. So auch in der aktuellen Tarifrunde mit den Öffentlichen Arbeitgebern.

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Antwort 19.06.2023 von Stefan Schwartze SPD

Die gemeinsamen Anstrengungen der Bundesregierung werden in einem beim BMG angesiedelten Arbeitsstab zwischen den beteiligten Ressorts fortlaufend koordiniert. In die Arbeit des Stabes fließen kontinuierlich auch Hinweise und Forschungsanstrengungen aus aller Welt mit ein.

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Antwort 28.04.2023 von Stefan Schwartze SPD

Wir haben Ihr Schreiben daher an die Geschäftsstelle des Patientenbeauftragten weitergeleitet. Sie werden von dort eine Antwort erhalten.