Alle Fragen in der Übersicht

(...) die heutige Debatte im Landtag sowie die Diskussionen über die Volksgesetzgebung im Saarland verfolgen wir mit großem Interesse. Der Verein Mehr Demokratie, in dem wir auch seit vielen Jahren Mitglieder sind, hat 2013 versucht die Volkabstimmungsgesetzgebung im Saarland zu verbessern und zu vereinfachen. Jetzt, wo wir das erste Mal dieses Verfahren durchlaufen haben, sind die bestehenden Schwachstellen mehr als deutlich geworden. (...)

Von: Xngwn Bygznaaf

Antwort von Stefan Pauluhn
SPD

(...) Zur Unterstützung der parlamentarischen Demokratie auf Bundesebene wollen wir direkte Demokratiebeteiligung stärken. Das Petitionsrecht beim Deutschen Bundestag soll dafür weiterentwickelt werden: durch barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen, durch bessere Einbindung von Kindern und Jugendlichen, durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen. (...)

%
1 von insgesamt
1 Fragen beantwortet
10 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.