AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist eines der wenigen Themen, in denen ich persönlich eine andere Auffassung als meine Partei habe. Ich lehne die Wehrpflicht ab.
Sollten Sie Opfer einer Straftat geworden sein, empfehle ich Ihnen, eine entsprechende Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zu stellen.
Deshalb setze ich mich tatsächlich dafür ein, dass der Straftatbestand der Volksverhetzung abgeschafft oder dessen Anwendung auf wenige, allgemein bekannte Fallgruppen beschränkt wird.
Nach dem deutschen Mietrecht kann der Vermieter eine ganze Reihe von Aufwendungen als Nebenkosten auf den Mieter abwälzen
Wir beabsichtigen bekanntermaßen, den tatsächlich vorhandenen Fachkräftemangel kurzfristig vor allem durch die Nachqualifikation von arbeitslosen Menschen, aber auch solchen ohne hinreichenden Bildungsabschluss zu bekämpfen
Es existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden.
