Was halten Sie von einem Austritt aus der EU?
Guten Abend Herr Möller,
wie stehen Sie als Landessprecher der AfD Thüringen zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union (Dexit)?
Meiner Meinung nach wäre ein solcher Schritt nicht realistisch umsetzbar, da Deutschland vertraglich stark an die EU gebunden ist – etwa über die EU-Verträge, die durch ein aufwendiges Verfahren gekündigt werden müssten. Zudem hätte ein Austritt tiefgreifende wirtschaftliche und diplomatische Folgen für Deutschland, insbesondere für den Export, den Binnenmarkt, internationale Investitionen und die geopolitische Stellung unseres Landes.
Sehr geehrter Herr O.
die AfD thematisiert den möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union stets im Zusammenhang mit einer Neuordnung der europäischen Zusammenarbeit. Das bedeutet letztlich eine Reform, nicht hingegen ein kompletter Wegfall der innereuropäischen Zusammenarbeit und Abstimmung.
Dies ist möglich, wie der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zeigt. Auch dieser hatte zur Folge, dass es zu einer Neuordnung der Verhältnisse zwischen Großbritannien einerseits und der übrig gebliebenen EU andererseits gekommen ist, insbesondere in Fragen des Handels, aber auch der Zusammenarbeit auf anderen politischen Gebieten.
Natürlich kann dies auch mit Deutschland umgesetzt werden, erst recht aufgrund unserer zentralen Mittellage in Europa, die man schon verkehrstechnisch kaum ausschließen kann. Die Frage ist allerdings, ob die Europäischen Union überhaupt noch bestehen kann, wenn mit Deutschland der vermutlich wichtigste Mitgliedsstaat austritt. Viel wahrscheinlicher ist daher, dass ein solcher Schritt umfassende EU-Reformen auslösen würde, an deren Ende eine Neuordnung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten steht - mit einer gerechten Finanzierung, einer effektiven Grenzsicherung der Außengrenzen, einem Binnenmarkt, massiver Entbürokratisierung, dafür aber ohne 50.000 EU-Beamte und Demokratiedefizit.
Freundliche Grüße
Stefan Möller
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