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Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Natalie G. •
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Werden Sie im Oktober für ein Verbotsverfahren gegen die AfD stimmen?

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Weitere Fragen an Stefan Gelbhaar

Frage von Bianca E. • 12.03.2025
Was halten sie davon das ab jetzt pro Einwohner bis zu über 500€/Jahr für Rüstung (insg.43 Milliarden) ausgegeben werden soll und diese Ausnahme nicht für soziales und Umwelt-/Klimaschutz gelten soll?
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Antwort 21.03.2025 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe eine persönliche Erklärung zu den Abstimmungen abgegeben, in der ich zu Ihren Fragen ausführe.

Frage von Wolfgang S. • 28.03.2024
Sehr geehrter Herr Gelbhaar, für wann ist der reelle Einsatz der Objektschutz/Verbrechensverhinderungs-Technologie, Roboter "Spot", auf allen Geländen des Bundes und im öffentlichen Raum geplant?
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Antwort 02.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Deutsche Bahn testet in München den Roboterhund „Spot“, um Züge frei von Graffiti zu halten und Vandalismus vorzubeugen.

Frage von Hendrik F. • 06.03.2024
Aus welchen Gründen unterstützen Sie im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn den diskriminierenden Ausschluss analog lebender Menschen von Sparpreisen und anderen DB-Services?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Digitalisierung der Angebote der DB hat ohne Zweifel Vorteile.

Frage von Flora B. • 22.02.2024
Die vom Bundestag beschlossene Reform des Straßenverkehrsgesetzes wurde Ende 2023 vom Bundesrat blockiert. Wie geht es nun weiter mit der Reform?
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Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat am 6. Juni 2024 den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen.

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