CDU/Chaperon
(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Erhebung von Regenwassergebühren durch den AZV Obere Schwarze Elster". (...)
(...) Genau das kann eine einfache Anhebung des Betreuungsschlüssels, so verständlich ich diese Forderung finde, nicht leisten. Denn der gesetzliche Betreuungsschlüssel ist ein sehr starres und wenig effizientes Instrument. (...)
(...) Diesen Lohn muss jedoch jedes Unternehmen erst erarbeiten. Deshalb habe ich immer dafür plädiert, eine Lohnuntergrenze zwischen den Tarifpartnern zu vereinbaren. Damit könnte man besser auf die spezielle Situation beispielsweise von Unternehmen eingehen, die im direkten Wettbewerb mit Unternehmen aus Osteuropa, Asien oder Nordafrika stehen. (...)
(...) Eine Diskriminierung von Radfahrern, beispielsweise bei Ampelschaltungen, der Wegeführung und dem Etat für Radverkehrsmaßnahmen gegenüber anderen Verkehrsarten kann ich grundsätzlich nicht feststellen. Ich bin mir aber sicher, dass Städte und Gemeinden in einzelnen Fällen für Verbesserungsvorschläge offen sind.Die bessere Vernetzung der Verkehrssysteme Fahrrad und Schienenwege ist unser Ziel. (...)
(...) In der Tat haben wir über die Einführung der Feuerwehrrente nachgedacht. Von einer Umsetzung des ,,Thüringer Modells", das eine hälftige Finanzierung der Kosten durch Land und Kommunen vorsieht, haben wir nach intensiver Diskussion jedoch abgesehen, da die Kosten hoch und die daraus erwachsenden Feuerwehrrente vergleichsweise gering ausfallen würden. (...)
