Frage an Sören Bartol von Urvaevpu Anh bezüglich Verkehr und Infrastruktur

11. September 2009 - 21:40

Sehr geehrter Herr Bartol,

seit vielen Jahren keimte jetzt ein wenig Hoffnung, dass nun auch bei uns, in der ländlichen Region, Breitband-Festnetzverbindungen realisiert werden Die Bundesregierung hat bei der Ankündigung, den bisher, bei der Versorgung, Benachteiligten, durch die Veröffentlichung des Konjunkturprogramms 2, glaubhaft gemacht, dass diese Wirtschaftlichkeitslücke endlich geschlossen wird. Eine Anfrage zur flächendeckender Versorgung von DSL-Verbindungen übers Festnetz, beim Magistrat der Stadt Kirchhain, die solche Vorhaben für ihre Bürger in Abstimmung mit der T-Com umsetzt, ließ erkennen, dass die Kommune mit einem Eigenanteil von 40% an den Gesamtkosten, für die notwendige technische Einrichtung, beteiligt ist. Unsere Stadt hat dafür kein Geld, weil andere Projekte wohl wichtiger sind. Stellt sich die Frage: warum scheitern solch vollmundig angekündigte Vorhaben an Teilfinanzierungen und warum werden sie nicht so in die Tat umgesetzt, wie das jeder einzelne von uns in seinem Wirtschaftsbereich organisiert, nämlich aus einem Portemonnaie? Wir sind zwar hier durch ein recht teures DSL-Verbindungsangebot grundsätzlich versorgt, welches von Wirtschaftsbetrieben auch angenommen werden muss, jedoch für viele durchschnittliche Haushalte ist diese Verbindungsmöglichkeit vollkommen unattraktiv. Alle Informationen, die zwingen nur mit einer Breitbandverbindung auf den heimischen PC geholt werden können, sind daher nicht verfügbar.
Setzen Sie sich künftig dafür ein, dass solche Finanzierungsklippen(anteilige Beteiligungen von verschiedenen Institutionen an einem Projekt) verschwinden, oder zumindest, dass man den auf der Brust schwachen Kommunen aus Berlin stärker hilft?

Mit freundlichen Grüßen

Heinrich Nau

Frage von Urvaevpu Anh
Antwort von Sören Bartol
24. September 2009 - 11:53
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Nau,

es tut mir leid, dass Kirchhain seine Prioritäten hier ganz offensichtlich anders gesetzt hat. Ihre Enttäuschung kann ich gut verstehen. Breitband-Festnetzvberbindungen sollten im 21. Jahrhundert selbstverständlich sein - auch im ländlichen Raum.
In den letzten Jahren hat die Regulierung der Breitbandkommunikation zwar einerseits dazu beigetragen, Wettbewerb im Bereich der Telekommunikation erst zu ermöglichen und damit positive Wirkungen auf die Investitionstätigkeit der neuen Marktteilnehmer gehabt. Andererseits hat der Wettbewerb auch zu einem niedrigen Preisniveau geführt, das sich negativ auf die Investitionstätigkeit der Unternehmen auswirkt. Dies gilt es bei der Frage, ob und wie in den einzelnen Märkten (weiter) reguliert werden sollte, zu berücksichtigen. Die SPD will in der nächsten Wahlperiode die Regulierung so ändern, dass investierende Unternehmen eine höhere Refinanzierungssicherheit bekommen. Somit wäre eine Kooperation mit der Kommune für die Realisierung von Breitband-Festnetzverbindungen nicht mehr notwendig, sodass die Frage von Breitband-Festnetzverbindungen unabhängig von der Prioritätensetzung der Kommune beantwortet werden kann. Dazu muss aber das Telekommunikationsgesetz geändert werden. Die Union will das allerdings nicht, sie setzt nur auf den Markt. Wir wissen aber, dass der Markt nicht sicherstellen wird, dass jeder - insbesondere in ländlichen Gegenden - sein Internet bekommt, und halten daher die Änderung des Telelkommunikationsgesetzes für erforderlich.

Mit freundlichen Grüßen

Sören Bartol