Sonja Eichwede

Der Bundeskanzler hat einen Pflegebonus angekündigt und arbeitet an einer fairen, ausgewogenen Umsetzung.
Gegen diesen konkreten Antrag haben wir als SPD-Fraktion gestimmt, weil wir der Meinung waren, dass der Pflegebonus und die einrichtungsbezogene Impfpflicht voneinander getrennt diskutiert und beschlossen werden sollten.

ich habe für den von SPD, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 gestimmt. Dieser sieht eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte, die in einer besonderen Nähe zu besonders verletzlichen Personen arbeiten, vor.

Die Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland müssen ganz schnell angegangen werden. Sie sind ein Thema, das mich antreibt und für das ich kämpfen will.

zu einem solchen Fall wird es nicht kommen. Auf der einen Seite sind die Impfstoffe zugelassen und geprüft. Auf der anderen Seite ist die Einführung einer Impfpflicht generell möglich muss aber selbstverständlich in der konkreten Ausgestaltung verhältnismäßig sein.

Zwischen der von Ihnen erwähnten Gentherapie und der Impfung durch einen mRNA Impfstoff bestehen wesentliche Unterschiede.

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes hergeleitet.