SP
(...) tatsächlich ist der BND nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zu keinerlei Auskünften verpflichtet (...)
(...) Bisher hat die Präsenz der Bundeswehr in keinem einzigen mandatierten Auslandseinsatz zur Lösung der dortigen Konflikte geführt. (...)
(...) Eine ähnlich wie 2009 ausgestaltete Abwrackprämie, die alte, umweltverschmutzende Technologien fördert halte ich für falsch und würde dem in dieser Ausgestaltung nicht zustimmen (...)
(...) ich bin selbst gespannt, ob sich die Große Koalition heute auf eine erneute Abwrackprämie einigen wird(...)
(...) Aus meiner Sicht bleibt es aber wichtig, dass die Einschränkungen der Grundrechte begründet werden und nicht die Zurücknahme von möglichen Einschränkungen. (...)
(...) Mich erreichten vermehrt Nachrichten, dass es aufgrund fehlenden Internets in Teilen von Sachsen gar nicht möglich ist, digitalen Unterricht durchzuführen. (...)
