Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
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Werden Sie sich für eine Änderung des Einschulungsgesetzes (Stichtag wieder auf den 30.6. zurücksetzen) in NRW einsetzen? Wenn ja, wie?

Frage von Theresa P. am
Thema
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrte Frau P.,

Vielen Dank für Ihre Frage.

Zum Hintergrund: Bildungspolitik ist in der Europäischen Union ausschließlich – bis auf Fragen der Koordinierung – auf der Ebene der Nationalstaaten geregelt. Daher kann und wird das Europäische Parlament keinerlei Einfluss auf Fragen nehmen, die den Schulbetrieb in einem der Mitgliedsstaaten betreffen (ausgenommen natürlich, es würde sich dabei um einen Verstoß gegen die Grundrechte der Europäischen Union handeln). Insofern kann ich nur auf die Position von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Nordrhein-Westfalen verweisen.

Danach hat die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW Ende April einen Antrag zur kindgerechten Gestaltung des Einschulungsstichtags vorgelegt: https://gruene-fraktion-nrw.de/newsletter-artikel/einschulungsstichtag-kindgerechter-regeln/
Ich zitiere: "Wir wollen, dass der Einschulungsstichtag auf den 30. Juni verlegt und eine Korridorregelung bis 30. September eingeführt wird, in dem die Eltern über eine Einschulung entscheiden können."

Mehr Informationen können Sie dazu von der bildungspolitischen Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion NRW Sigrid Beer erhalten: https://gruene-fraktion-nrw.de/personen/sigrid-beer/

Ich hoffe, dass ich Ihnen damit weiterhelfen konnte.

Mit besten Grüßen

Ihre Ska Keller

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