Was hat es mit der geplanten Behörde auf sich? Wer stellt den Antrag. Wann ist die Abstimmung? In Anbetracht der jetzigen Zeit schwer nachvollziehbar. Bitte um Stellungnahme auch bzg der Notwendigkei.
Und jetzt will Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine weitere Riesen-Behörde mit 5300 neuen Vollzeitstellen schaffen, um ihre schlecht auf andere Sozialleistungen abgestimmte Kindergrundsicherung umzusetzen.
Weitere Fragen an Simona Koß
Die Menschenrechtslage in Marokko ist komplex. Obwohl das Land einige Fortschritte gemacht hat, gibt es immer noch Herausforderungen im Hinblick auf die Achtung der Menschenrechte.
Die Fraktion ist auf einem guten Weg und wird ein Gesetz mit Substanz beschließen.
Die Kostenübernahme und Bezahlbarkeit von Gesundheitsleistungen hängt auch von individuellen Faktoren ab, wie dem Versicherungsstatus, dem gewählten Tarif und den persönlichen Voraussetzungen. Es ist wichtig, sich bei der Krankenversicherung über den Leistungsumfang und eventuelle Zusatzversicherungen zu informieren.
Allein durch dieses gemeinsame Einstehen mindert sich die Gefahr für unsere Demokratie und Verfassung jedoch nicht. Deshalb setze ich mich innerhalb der SPD Fraktion im Bundestag für ein AfD-Verbot ein.