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Frage von Michael M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Vizekanzler Gabriel

nicht nur der türkische Schriftsteller Dogan Akhanli wurde verhaftet, sondern auch 16 Fernsehsender in der Türkei und 45 Zeitungen - sogar Sie persönlich wurden angegangen.
Deutschlands Einwohner mit türkischen Wurzeln werden derzeit hauptsächlich mit Erdogan-konformen türkisch-sprachigen Medien versorgt.
Erdogan konnte damit beim Verfassungsreferendum für das "Präsidial"system fast eine 2/3 Mehrheit unter den Wahlberechtigten erreichen.

Wäre nicht fest zu stellen, das durch Erdogans Verbote eine mediale Versorgungslücke gem 51 Abs. 3 S. 4a Rundfunkstaatsvertrag bei Deutschlands Migranten entstanden ist, welche geschlossen werden müsste?

Immerhin bezahlen auch die Migranten Rundfunkbeiträge - doch es fehlt die Gegenleistung, wie z.B. ein (Kultur-)kanal nach dem Vorbild des dt.-franz Senders ARTE.

Wäre es nicht Zeit, der Propaganda Erdogans eine demokratische Alternative in Deutschland entgegenzusetzen?
Müsste nicht verbotenen Fernseh- und Radiosendern, verfolgten Schriftstellern - ein Medien-Asyl gewährt werden?

Sollte nicht der Sende-Betrieb von verbotenen türkischen Sendern in Deutschland fortgeführt werden - um die Meinungsfreiheit in der Tükei und Deutschland zu stabilisieren?

https://www.freitag.de/autoren/mbaumeister/medienasyl-fuer-verbotene-tuerkische-medien

mit freundlichen Grüßen,

M. M.

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