Susie Knoll
Die Frage eines möglichen Verbots der AfD ist äußerst komplex und erfordert eine sorgfältige Abwägung der vorliegenden Tatsachen und rechtlichen Aspekte. Zunächst ist festzuhalten, dass das Grundgesetz Instrumente für solche Fälle vorsieht, die Frage der tatsächlichen Durchsetzbarkeit eines Parteiverbots aber von unterschiedlichen Einschätzungen begleitet wird.
Uns ist bewusst, dass die Forschungs- und Versorgungslage für die betroffenen Menschen und Ihre Angehörigen derzeit nicht zufriedenstellend ist. Darum werden wir nicht nachlassen, auf Ihr Anliegen auch weiterhin im Rahmen unser Möglichkeiten bei Wissenschaft, Forschung und Ärzt:innenverbänden hinzuweisen, Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen
Es stimmt zwar, dass das 49-Euro-Ticket als Abonnement-Ticket auf den Markt kommt, jedoch ist es monatlich kündbar. Letzteres bedeutet, dass Sie die Möglichkeit haben, das Ticket für lediglich einen Monat zu erwerben und es so zum Beispiel für Urlaub und Ausflüge zu nutzen.
Die Impfungen gegen Covid-19 schützen inzwischen Milliarden Menschen weltweit davor, durch Covid-19 schwer zu erkranken oder an der Infektion zu sterben. Laut einer aktuellen Studie sollen die Covid-19-Impfungen bis zu 20 Millionen Menschenleben gerettet haben.
Fest steht, dass die Verbrechen, die dort aktuell begangen werden, untragbar sind.
Auf EU-Ebene setzt sich die Bundesregierung für Sanktionen und eine Listung der Verantwortlichen im Rahmen des EU-Sanktionsregimes ein.
