Wie wirken Sie auf die Deutsche Post AG ein, damit diese zuverlässiger wird?

Sehr geehrter Herr H., 

zunächst vielen Dank für Ihre Nachricht.

Im Juni 2024 haben wir eine grundsätzliche Reform des Postgesetzes beschlossen. Die damals geltenden Regelungen stammten noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Der starke Rückgang der Briefmengen hat die Ausfinanzierung der flächendeckenden Versorgung mit qualitativ hochwertigen Postdienstleistungen vor große Herausforderungen gestellt. Mit den neuen Regelungen wurde die Versorgung zukunftsfähig aufgestellt. Wichtig dabei ist, dass die Infrastrukturvorgaben nicht reduziert wurden und damit die Anzahl der Filialen und Briefkästen erhalten und eine Verteilung auf die gesamte Fläche gesichert bleiben. 

Die moderate Laufzeitverlängerung hilft DHL, ihr System trotz deutlich zurückgehender Briefmengen klug auszulasten und damit die Kosten zu dämpfen. Das ist eine der Voraussetzungen dafür, dass der Anstieg des Portos im Rahmen und die Briefkosten weiterhin deutlich unter europäischem Durchschnitt bleiben. Ein Blick in unsere Nachbarländer zeigt, dass Briefsendungen deutlich teurer oder langsamer sind, nur noch an wenigen Tagen in der Woche verteilt oder gänzlich eingestellt werden. Letzteres hat PostNord in Dänemark gerade zum Jahresende 2025 angekündigt.

Der Universaldienstanbieter, Deutsche Post DHL, muss aber sicherstellen, dass die gesetzlich vorgegebenen Brieflaufzeiten im Jahresdurchschnitt eingehalten werden. Um dies zu überprüfen wurde die Bundesnetzagentur, als Aufsichtsbehörde, mit erweiterten Kompetenzen ausgestattet. Sollten Verfehlungen festgestellt werden, können empfindliche Geldbußen ausgesprochen sowie in letzter Konsequenz Anbieter aus dem Anbieterverzeichnis gelöscht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Roloff