Werden Sie sich für Maja T's Rückführung einsetzen?
Sehr geehrter Herr Sebastian Roloff,
Maja, Antifaschist:in und seit dem 28. Juni 2024 in Budapest inhaftiert, ist am 05.06.2025 in den Hungerstreik getreten. Maja fordert die sofortige Rücküberstellung nach Deutschland. Denn zum einen hätte Maja nie nach Ungarn ausgeliefert werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Blitz-Auslieferung vom 28. Juni 2024 für rechtswidrig erklärt. Zum anderen wird Maja unter äußerst widrigen Bedingungen in Langzeit-Einzelhaft gehalten. Dies gilt nach den Mindestgrundsätzen der Vereinten Nationen für die Behandlung der Gefangenen (Nelson-Mandela-Regeln) als menschenunwürdige Behandlung oder sogar Folter.
Sehr geehrte Frau O.,
zunächst vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Situation von Maja T. in Ungarn verfolgen wir mit großer Sorge. Seit über einem Jahr befindet sich Maja T. unter schwierigsten Bedingungen in Isolationshaft. Besonders besorgniserregend sind die Berichte über systematische medizinische Vernachlässigung und die Verweigerung unabhängiger Versorgung. Dass Maja T. aus Verzweiflung sogar einen Hungerstreik begonnen hat, zeigt, wie dramatisch die Situation inzwischen ist. Aus meiner Sicht ist es völlig inakzeptabel, dass Ungarn als EU-Mitgliedstaat solche Zustände duldet und grundlegende Menschenrechte sowie europäische Rechtsnormen offenkundig missachtet.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Überstellung von Maja T. nach Ungarn in einem Eilverfahren für rechtswidrig erklärt. Maja T. muss umgehend nach Deutschland zurückkehren, um hier ein faires, rechtsstaatliches Verfahren zu erhalten – so wie es allen Staatsangehörigen zusteht.
Wir setzen uns deshalb verstärkt dafür ein, dass das Thema auf höchsten Ebenen diskutiert wird, um die Gesundheit und Würde von Maja T. zu schützen. Für uns ist klar: die Europäische Union darf nicht länger wegsehen, wenn eines seiner Mitgliedstaaten gegen unsere gemeinsamen Werte verstößt.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Roloff
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