Sehr geehrter Herr Rolff, würden Sie sich für eine Koalition mit der Linken aussprechen, wenn damit eine rot-grün-rote Koalition möglich würde?
Sehr geehrter Herr R.,
ich engagiere mich für eine rot-grüne Bundesregierung.
Genügt dies nicht für eine Mehrheit muss man mit FDP und Linke sondieren, wo ist genug gemeinsame Projekte für eine gemeinsame Bundesregierung gibt. Ich kann mir beides prinzipiell vorstellen.
Weitere Fragen an Sebastian Roloff
Ja, ich werde mich im weiteren Verfahren, insbesondere bei der Weiterentwicklung der Bedarfsplanung in der Psychotherapie, dafür einsetzen, dass die Versorgung nicht auf der Strecke bleibt
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.
Gleichzeitig erfüllt die Berichterstattung über bedeutende Sportereignisse nach Auffassung des Gesetzgebers und der Rechtsprechung ebenfalls eine wichtige gesellschaftliche Funktion.
Nach der damals geltenden europäischen Rechtslage wäre eine ausdrückliche Bevorzugung deutscher oder europäischer Hersteller nicht möglich gewesen.