Frage an Sebastian Münzenmaier von Barbara R. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrter Herr Münzenmaier,
Sie sind Bundestagsabgeordnete/r aus Rheinland-Pfalz. Ich verfolge bisweilen die Bundestagssitzungen, bei denen mir – auch vor Corona – viele leere Plätze auffallen.
Meine Frage deshalb zum einen:
ist Ihr Bundestagsmandat ein Vollzeit- oder Teilzeitmandat?
Wird dieses Mandat als Vollzeit- oder Teilzeitarbeit bezahlt?
Bisweilen sehe ich den gleichen Namen (die gleiche Person (?) als Bundestagsmitglied, als Landtagsmitglied, als Kreistagsmitglied, als (Stadt-)Bürgermeister usw.
Deshalb meine Frage:
Welche zusätzlichen (politischen) Ämter haben Sie inne?
Welche dieser Ämter sind Vollzeit-/Teilzeitämter?
Wie viele Stunden arbeiten Sie jeweils für die einzelnen Aufgaben/Ämter?
Welche Einnahmen erzielen Sie dann jeweils für alle einzelnen Ämter (Honorare/Aufwandsentschädigungen/Gehälter/Auslagenerstattungen oder sonstige Gelder)?
Bisweilen sehe ich auch die gleichen Namen in Aufsichtsräten.
Deshalb auch dazu meine Frage:
Welche zusätzlichen Posten haben Sie inne?
Nehmen Sie diese Tätigkeiten im Rahmen eines Mandates wahr?
Welche Einnahmen erzielen Sie aus der Wahrnehmung dieser Aufsichtsratstätigkeiten?
Bisweilen sind die gleichen Personen auch Geschäftsteilhaber oder gehen weiteren beruflichen Tätigkeiten nach, für die sie / aus denen sie Gelder bekommen.
Deshalb auch dazu meine Frage:
Welche zusätzlichen Tätigkeiten haben Sie inne?
Welche zusätzlichen Gelder bekommen Sie aus diesen Tätigkeiten?
Wie lassen sich diese Tätigkeiten mit Vollzeit-/ Teilzeitarbeit und entsprechenden Bezahlungen der politischen Ämter vereinbaren?
Über eine Antwort freue ich mich und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Reif
Sehr geehrte Frau R.,
ich darf Ihnen versichern, dass Bundestagsabgeordneter ein Vollzeitjob ist, wenn auch ein sehr schöner. Die Sitzungen gehen oft bis tief in die Nacht und die Bezüge, welche ein Bundestagsabgeordneter erhält sind jederzeit im Netz nachprüfbar. Der Grund warum die Sitze im Plenum des Bundestages oft leer bleiben besteht darin, dass die Ausschüsse des Bundestages und weitere parlamentarisch notwendige Sitzungen parallel zu den Plenarsitzungen stattfinden. Es ist also gar nicht möglich die Plenarsitzungen ununterbrochen zu besuchen. Das gilt für sämtliche Abgeordneten. Zu meinen persönlichen Tätigkeiten, kann ich Ihnen folgendes sagen: Ich habe keine weiteren Mandate auf kommunaler oder Landesebene angenommen und kann mich so ganz meinem Mandat widmen. Die Parteiämter die ich bekleide sind ehrenamtlich und erzeugen keinerlei Nebeneinkünfte. Neben den auf der Netzseite des Bundestages ausgewiesenen, verfüge ich über keinerlei Nebeneinkünfte und befinde mich in keinem Aufsichtsrat oder ähnlichem. Meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter erfüllt sowohl mich als auch meinen Terminkalender vollkommen.
Mit freundlichen
Sebastian Münzenmaier MdB
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