Welche Ziele haben Sie im Bereich Mobilität in Berlin ?

Sehr geehrter Herr Cornelius,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Dies gilt umso mehr, als wir glauben, dass es notwendig ist, Mobilität neu zu denken. Dabei stehen wir für pragmatische, unideologische Lösungen, die die Daseinsberechtigung jedes Verkehrsmittels anerkennen und die Wahlfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt rücken.

Das „Regierungsprogramm“ der FDP Berlin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 hat dazu ein breit angelegtes Konzept formuliert. Davon will ich hier nur die Aspekte aufgreifen, die Sie selbst angesprochen haben. Zum Thema Carsharing finden Sie Punkte wie:

• Den Pendlerverkehr wollen wir mittels attraktiver Tür-zu-Tür-Angebote mit flexiblen Rufbussystemen, Carsharing und P&R-Parkplätzen weit vor der Stadt verstärkt in den ÖPNV verlagern. Eine City-Maut lehnen wir hingegen ab, insbesondere aus sozialen Gründen.

• Bike- und E-Roller-Sharing sind wertvolle Bereicherungen für den Verkehrsmix. Wir setzen uns aber für Lösungen zur geordneten Abstellung im Straßenraum mit entsprechenden Anreizen für Anbieter sowie Nutzerinnen und Nutzer ein.

• Auch wollen wir, dass das Land Berlin mit Carsharing- und Bikesharing-Anbietern in Gespräche eintritt, um ein kombiniertes Monatsticket für den ÖPNV mit einem Minutenkontingent für die Dienste der Sharing-Economy anbieten zu können.

Zum Schutz der Fußgänger heißt es u.a.:

• Unfallschwerpunkte, insbesondere für den Fuß- und Fahrradverkehr, müssen konsequent entschärft werden. Gefährliche Kreuzungen sind umzubauen. Ampeln für Fußgänger und Fußgängerinnen sowie Radfahrerinnen und Radfahrer sollen vor den Ampeln für abbiegende Fahrzeuge geschaltet werden, um Abbiegeunfälle zu reduzieren. An Kreuzungen sind Aufstellflächen für Radfahrende vor dem haltenden Autoverkehr einzurichten, um Unfälle zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Es ist unser politisches Ziel, dass es in Berlin keine Verkehrstoten mehr gibt.

Insgesamt wird das Thema Mobilität auf den Seiten 38 bis 44 des „Regierungsprogramms“ behandelt, das Sie als angehängtes Dokument finden.

In der Hoffnung, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Sebastian Czaja