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Sebastian Brehm
CSU
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Frage von Manfred H. •

Wie stehen Sie zu den Problemen der Pflegende Angehörige? So wie in den letzten Jahren, nicht wahrgenommen und die Pflege Arbeit 7/24 nicht wertgeschätz.

Nun stehen wieder mal die Wahlen an. Doch bin ich als PflegenderAngehöriger nicht sicher, ob ich bei der CSU/CDU richtig aufgehoben bin. Allein gelassen in der Pantemiezeit, keine Anerkennung, Applaus so wie bei den Lohnabhänigen. Geht es nun so weiter?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage auf dem Portal Abgeordnetenwatch vom 03. August 2021, in der Sie sich mit dem Thema Pflege auseinandersetzen. Gerne nutze ich die Gelegenheit Ihnen zu antworten.

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung haben wir einen Paradigmenwechsel vollzogen. Wir investieren künftig mehr pro Jahr in die Pflege. Die Altenpflege wird besser bezahlt und das Berufsbild attraktiver ausgestaltet. Gleichzeitig schützen wir Pflegebedürftige vor einer Überlastung durch ansteigende Pflegekosten. Die Corona-Pandemie hat eine große Pflegereform ausgebremst. Insbesondere auf der stetigen Weiterentwicklung der von der Union eingeführten Pflegeversicherung wird unser Augenmerk liegen, um einen verlässlichen Beitrag zur Absicherung des Pflegerisikos und eine hohe Betreuungs- und Pflegequalität zu gewährleisten.

CDU und CSU wollen die Rahmenbedingungen in der Pflege weiter verbessern, indem wir diese als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrnehmen. Wir werden Bürokratie reduzieren, damit Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegepersonal mehr Zeit für Patientinnen und Patienten haben und Gesundheits- und Pflegeberufe attraktiver werden. Die von der Union eingeführte Pflegeversicherung hat sich bewährt und wird auch in Zukunft von uns stetig weiterentwickelt, um einen verlässlichen Beitrag zur Absicherung des Pflegerisikos und eine hohe Betreuungs- und Pflegequalität zu gewährleisten. Private und betriebliche Pflegezusatzversicherungen sorgen dafür, dass Menschen das Pflegerisiko im Alter zusätzlich wirksam absichern können. Um mit Blick auf den demografischen Wandel künftig unverhältnismäßig steigenden Beiträgen in der Pflegeversicherung entgegenzuwirken, wollen wir den Pflegevorsorgefonds bis 2050 verlängern. Familiäre Pflege muss eine noch gezieltere und flexiblere Unterstützung erfahren. Deshalb werden wir die bisherigen Leistungen für Angebote der Kurzzeit- und Verhinderungspflege sowie Betreuungsleistungen zu einem Budget zusammenfassen.

Die Mitglieder der eigenen Familie tragen eine besondere Verantwortung bei der Pflege und Betreuung ihrer Angehörigen. Ihr oft aufopferungsvoller Einsatz verdient Anerkennung und Wertschätzung. Deshalb werden wir die Unterstützungsangebote für pflegende Angehörige weiter ausbauen, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf fördern und die Bereitschaft von Unternehmen weiter stärken, sich an Programmen zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu beteiligen. Wir werden sowohl für die Pflegebedürftigen als auch für pflegende Angehörige bessere Möglichkeiten für gut organisierte, leistungsfähige, berechenbare, zuverlässige und bedarfsgerechte Angebotsstrukturen schaffen. In der Corona -Pandemie haben wir die Inanspruchnahme von Pflegezeit und Familienpflegezeit zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf flexibilisiert. Durch die Möglichkeit, Pflegezeit und Familienpflegezeit flexibler zu gestalten, können pflegende Angehörige, die berufstätig sind, leichter eine Freistellung in Anspruch nehmen - sei es vollständig oder verbunden mit einer Teilzeitbeschäftigung. Geregelt ist auch, dass nach dem Auslaufen der Sonderregelungen verbliebene Restzeiten bis zu 24 Monate lang nicht verfallen.

Ich hoffe ich konnte Ihre Frage beantworten und stehe Ihnen für weitere Rückfragen gerne zur Verfügung. Bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße

Sebastian Brehm, MdB

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