Sarah Timmann
SPD

Frage an Sarah Timmann von Znegva Shpuf bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Timmann

Corona-Verstöße: Hamburg nimmt 650.000 Euro ein

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Verstoesse-gegen-Corona-Regeln-10000-Anzeigen,coronabussgeld100.html

Was wird mit diesen 650.000 Euro passieren?

Frage von Znegva Shpuf
Antwort von Sarah Timmann
31. Juli 2020 - 14:09
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Shpuf,
Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt, konkret in die Einzelpläne der für die Einnahme zuständigen Behörden. Sie dienen dort der allgemeinen Deckung der Ausgaben. Das ist bei Bußgeldern wegen Corona-Verstößen nicht anders als beispielsweise bei Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Ich hoffe, dies konnte Ihre Frage beantworten. Für weitergehende Fragen wenden Sie sich auch gern direkt an mein Abgeordnetenbüro. Sie erreichen mich unter buero@sarah-timmann.de oder telefonisch unter 040 756 863 33.

Mit freundlichen Grüßen

Sarah Timmann