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Sandra Khalatbari
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Frage von Ernest G. •

Was ist Ihre Meinung zum Scheitern der Initiative "Berlin Autofrei" beim Volksbegehren?

Sehr geehrte Frau Khalatbari,

bis Anfang Mai lief das Volksbegehren zu "Berlin Autofrei", das klar gescheitert war, mangels Unterschriften. Was sagen Sie dazu? Und wie denkt die CDU darüber?

Mit freundlichen Grüßen

Ernest G.

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Antwort von CDU

Hallo Ernest G.,

als Berliner CDU blicken wir mit Verständnis, aber auch mit einer klaren Überzeugung auf den Ausgang der Initiative „Berlin Autofrei“.

Wir verstehen und teilen den Wunsch vieler Berlinerinnen und Berliner nach mehr Lebensqualität, sauberer Luft, sicheren Schulwegen und weniger Lärm in den Nachbarschaften. Wir alle wollen ein Berlin, in dem man gerne lebt.

Allerdings leben wir in einer lebendigen, dynamischen Metropole, in der die Lebensrealitäten der Menschen extrem vielfältig sind. Das Scheitern des Volksbegehrens zeigt aus unserer Sicht, dass pauschale Verbote und ein radikaler Ausschluss des Autoverkehrs an der Alltagsrealität vorbeigehen.

Wirkliche Mobilitätspolitik darf Menschen nicht gegeneinander ausspielen oder Bevormundung an die Stelle von Freiheit setzen. Unsere Haltung ist klar: Miteinander statt Gegeneinander.

Das Scheitern der Initiative ist daher ein Auftrag für mehr Pragmatismus.

Mit besten Grüßen

Sandra Khalatbari MdA

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