Frage an
Sabine Kurtz
CDU

Sehr geehrte Frau Kurtz

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
20. März 2011

(...) Der Schlüssel für eine erfolgreiche Inklusion in allen Handlungsfeldern der Politik und in allen gesellschaftlichen Bereichen liegt darin, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft sind. Bei der Verfolgung dieses Ziels ist es wichtig, Betroffene an allen entsprechenden Initiativen, Projekten und Maßnahmen zu beteiligen, damit deren spezifische Situation und Sichtweise dort einfließen kann. (...)

Frage an
Sabine Kurtz
CDU

Sehr geehrte Frau Kurtz!

Zu den Funktürmen für den digitalen Behördenfunk(BOS), die zur Zeit in ganz Baden-Württemberg errichtet werden, habe ich folgende Fragen:

Innere Sicherheit
28. September 2010

(...) Zum Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern - die wir im Alltag u.a. auch beim Fernsehen, bei Fernbedienungen oder beim Babyphone nutzen - hat der Gesetzgeber zahlreiche Regelungen erlassen, die beim Aufbau und Betrieb des BOS-Digitalfunknetzes beachtet werden. In Deutschland sind die Grenzwerte in der 26. (...)

Frage an
Sabine Kurtz
CDU

Sehr geehrte Frau Kurtz!

Gibt es Ihrer Meinung nach in Baden-Württemberg ausreichend viele oder zu wenig Haftplätze in den Justizvollzugsanstalten?

Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen

Helmut Epple

Recht
29. Juni 2010

(...) Damit wird der Justizvollzug in Baden-Württemberg grundlegend modernisiert. Ziel des Programms ist es, dauerhaft eine ausreichende Zahl von Haftplätzen zur Verfügung zu stellen und die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit der Justizvollzugsanstalten zu erhöhen. Dies soll erreicht werden, indem Vollzugsschwerpunkte gebildet werden. (...)