Sabine Kurtz
CDU

Frage an Sabine Kurtz von Qntzne Orvre bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

20. März 2011 - 15:13

Sehr geehrte Frau Kurtz

Auf die Frage:Welche Maßnahmen ergreifen Sie, damit Familien mit behinderten Angehörigen besser Beruf und Familie miteinander vereinbaren können?
Ist die Antwort Ihrer Partei:
Die Früherkennung und Frühförderung von behinderten und von Behinderung bedrohten Kindern steht seit langem im Fokus der Landesregierung. Denn je früher eine Behinderung bzw. eine drohende Behinderung erkannt wird, desto größer sind die Chancen, die (drohende) Behinderung durch Behandlung, Förderung und teilhabeorientierter Veränderung des Umfelds abzuwenden bzw. deren Folgen zu mildern.

Leider kann ich den Zusammenhang der Antwort mit der gestellten Frage nicht erkennen.
Was ist für sie eine teilhabeorientierte Veränderung des Umfelds?
Sind sie sich tatsächlich darüber im klaren,das es Behinderungen gibt,die sich nicht auswachsen?
Wie wollen sie die teilhabeorientierte Veränderung der Umwelt gestalten?
Ist für Sie eine teilhabeorientierte Veränderung der Umwelt für alle behinderten Menschen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe,so wie es die Un-Konvention vorsieht,oder eine individuell zu lösende Rechenaufgabe der Kostenträger,die sich dann anhand der von Ihnen erwähnten Diagnostik errechnet?
Finden sie es sinnvoll,behinderten Kindern Diagnostik ausschließlich zur Berechnung der von den Kostenträgern zu ermittelnden teilhabeorientierten Veränderung des Umfelds zuzumuten?
Halten sie den unglaublich bürokratischen Aufwand der Berechnung zur teilhabeorientierten Veränderung des Umfeld in der Tat für Familienentlastend?
Was veranlasst sie zu der Annahme,das die durch Diagnostik errechnete teilhabeorientierte Veränderung der Umwelt im Sinn der Wahlfreiheit von den Betroffenen durchgesetzt werden kann ,bzw. in wie weit läßt eine durch Diagnostik verordnete teilhabeorientierte Veränderung des Umfelds Wahlfreiheit zu ?
Warum haben sie als einzige Partei kein Parteiprogramm in einfacher Schrift?

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Beier

Frage von Qntzne Orvre
Antwort von Sabine Kurtz
24. März 2011 - 11:29
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 20 Stunden

Sehr geehrte Frau Beier,

für Ihre Anfrage vom 20. März danke ich Ihnen.

Leider haben Sie für das von Ihnen genannte Zitat meiner Partei keine Quelle angegeben. Deshalb weiß ich leider nicht, wer diese Antwort verfasst hat und kann auch nur wenig zu deren Interpretation beitragen.

Gerne gebe ich Ihnen im Folgenden einige grundsätzliche Informationen zur Behindertenpolitik der CDU-geführten Landesregierung.

In Baden-Württemberg leben rund eine Million schwerbehinderte Menschen als Teil unserer Gesellschaft. Davon ist mehr als die Hälfte über 65 Jahre alt. Für die CDU ist es eine zentrale Aufgabe, allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit Behinderungen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen. Wir setzen uns dafür ein, dass unterschiedliche Lebensbedingungen von Frauen und Männern mit Behinderungen berücksichtigt und Benachteiligungen beseitigt werden.

Der Schlüssel für eine erfolgreiche Inklusion in allen Handlungsfeldern der Politik und in allen gesellschaftlichen Bereichen liegt darin, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft sind. Bei der Verfolgung dieses Ziels ist es wichtig, Betroffene an allen entsprechenden Initiativen, Projekten und Maßnahmen zu beteiligen, damit deren spezifische Situation und Sichtweise dort einfließen kann.

Eine zentrale Bedeutung kommt der Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu. Die Behindertenrechtskonvention stellt damit einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte der Menschen mit Behinderungen dar. Das Übereinkommen betont, dass die Menschenrechte aus der Perspektive der Menschen mit Behinderungen und vor dem Hintergrund ihrer differenzierten Lebenslagen zu konkretisieren und zu spezifizieren sind. Die programmatischen Vorgaben lauten soziale Inklusion, Selbstbestimmung und individuelle Autonomie. Auf dieser Grundlage müssen neue Impulse und Entwicklungen in allen Politikbereichen angestoßen und beurteilt werden.

Inklusion ist eine Aufgabe, die in allen Politikfeldern zum Tragen kommen muss. Wir werden den mit dem SGB IX eingeleiteten Paradigmenwechsel weg von der Fürsorge, über die Integration hin zur Inklusion in einem nachhaltigen Prozess konsequent weiterentwickeln. Gemeinsam mit den Verbänden und Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen werden wir insbesondere für die Handlungsfelder Bildung, Erziehung, Gesundheit, Arbeit, Wohnen, Barrierefreiheit, Kultur-Freizeit-Sport und Persönlichkeitsrechte konkrete Maßnahmen entwickeln, wie Selbstbestimmung und Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen verbessert werden können.

Hinweisen möchte ich Sie noch darauf, dass eine Kurzversion des Regierungsrogramms als MP3-Podcast sowie das Regierungsprogramm in leicht verständlicher Sprache auf der Homepage der CDU Baden-Württemberg unter http://www.cdu-bw.de/wahl/unsere-kampagne/besondere-angebote.html heruntergeladen werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz