Sabine Kurtz
CDU

Frage an Sabine Kurtz von Wbnpuvz Ebttr bezüglich Umwelt

18. Dezember 2010 - 21:28

Sehr geehrte Frau Kurtz,

als direkt betroffener Anwohner des neuen Flachter "Super-Wahrzeichens" in Form eines BOS-Funkturm-Monsters ergeben sich mehrere Fragen.- Dieses Teil wurde uns Anwohnern mehr oder weniger in einer "geheimen Nacht-und-Nebel-Aktion" vor die Haustür errichtet -ein dezenter Hinweis auf das demokratische Grundverständnis der Gemeindeverwaltung sowie der Mehrheit der Gemeinderäte-.
Wie hoch ist die tatsächliche Strahlungsemission, welchen Strahlungsarten in welcher Dosierung sind wir Anwohner ausgesetzt? Wie stark ist die gesundheitliche Beeinträchtigung bzw. Auswirkung auf die Anwohner - insbesondere für Kinder und Jugendliche in näheren und mittleren Umkreis?
Zu diesen Fragen haben wir Bürger noch keine klare, eindeutige Antwort seitens der Gemeinde erfahren (scheinbar fürchten diese Herrschaften entsprechende Proteste und Widerstände aus den Reihen der Bevölkerung, siehe auch Bürgerentscheid zum Baugebiet Aidenberg 2007!!).
Am gestrigen Tag (17.12.2010) befand sich ein Techniker einer Telecom-Firma anlässlich der Durchführung von Einmessarbeiten am Funkturm. Auf Nachfrage einer Bürgerin, wie hoch denn die Strahlungsbelastung sei, erhielt diese Frau vom Techniker zur Antwort:
"Hier wollte ich nicht wohnen!"
Gerne können Sie von mir Name und Anschrift dieser Telecom-Firma auf Nachfrage erhalten, um von diese Firma nähere Aussagen zu erhalten.
Sehr geehrte Frau Kurtz, für eine konkrete und kompetente Unterstützung Ihrerseits- im Sinne einer klaren und ehrlichen(!!!) Antwort durch die Gemeinde (Bürgermeisterin Frau Kreutel) - bedanke ich mich ganz herzlich im voraus und wünsche Ihnen eine besinnliche Adventszeit.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Rogge

Frage von Wbnpuvz Ebttr
Antwort von Sabine Kurtz
18. Januar 2011 - 09:14
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Rogge,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 18. Dezember 2010 bezüglich des neuen Funkmasts in Weissach-Flacht.

Der Gesetzgeber hat zahlreiche Regelungen zur Gewährleistung des Schutzes von Personen vor elektromagnetischen Feldern erlassen, die gleichermaßen für Mobilfunkunternehmen und Basisstationen des BOS-Digitalfunks Anwendung finden. Die zum Einsatz kommende TETRA-Technik entspricht den Vorgaben des Gesetzes über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG). Sie wird auf Konformität mit den europäischen Anforderungen zum Gesundheitsschutz geprüft und mit einem CE-Kennzeichen versehen.

Die Bundesnetzagentur hat die Aufgabe, durch regelmäßige Messungen zu prüfen, ob am fraglichen Standort in der Summe aller am Standort befindlichen Sendeanlagen alle Grenzwerte der aktuellen Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) eingehalten werden. Diese Grenzwerte entsprechen dem aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik und beruhen auf den Empfehlungen der Strahlenschutzkommission, der Europäischen Gemeinschaft und anerkannten Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation und der Internationalen Kommission zum Schutz vor nichtionisierenden Strahlen. Bei Einhaltung dieser Grenzwerte kann aus heutiger Sicht eine gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeschlossen werden.

Wissenschaftlich belastbare Nachweise, dass hochfrequente elektromagnetische Felder bei Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte gesundheitliche Risiken verursachen, gibt es nach dem heutigen Stand der Wissenschaft auf nationaler und internationaler Ebene nicht.

In Weissach ist, wie mir erklärt wurde, bei dem neuen Mast mit einer Strahlenbelastung von rund 5.300 ?W/m² zu rechnen. Sollte es zusätzlich, wie angedacht, zu einer mögliche Verlegung der derzeitigen T-Mobile-Antenne aus dem Kirchturm Flacht auf den Aidenberg-Mast kommen, wäre mit einer maximalen Belastung von 7.400 ?W/m² zu rechnen. Kompensiert würde dies dann allerdings durch den Wegfall der Strahlungsbelastung (bis ca. 17.000 ?W/m²) im dicht bebauten Ortskern um die Kirche. Um all diese Zahlen in eine Relation zu setzen: Der Grenzwert beträgt 10.000.000 ?W/m².

Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. Mir gegenüber hat Frau Bürgermeisterin Kreutel aber darauf hingewiesen, dass das Thema u.a. in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte.

Hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes weicht der Funkmast tatsächlich von den ursprünglichen Planungen ab. Wie mir der Bauherr des Funkmasts - Vermögen und Bau Baden-Württemberg Amt Ludwigsburg (VBA) - mitgeteilt hat, waren die Modifikationen deshalb erforderlich, damit auch Mobilfunkanbieter den Mast - der anfangs nur für den BOS-Digitalfunk der Rettungskräfte gedacht war - mit nutzen können. Damit soll eine Konzentration der verschiedenen Mobilfunkunternehmen an einem Standort außerhalb der Wohngebiete herbeigeführt und eine Zersplitterung im ganzen Ort vermieden werden.

Laut VBA hatte das Landratsamt Böblingen im August/September 2010 im Zuge der Prüfung der bautechnischen Nachweise Kenntnis davon erhalten, dass dem Mast drei Plattformen bzw. Bühnen hinzugefügt werden sollen, und auf dieser Grundlage im September 2010 die Baufreigabe erteilt. Zudem sei die Gemeinde Weissach von der Standortsuche über die bautechnische Begehung bis hin zur Errichtung am nun realisierten Standort eng eingebunden gewesen. Die Gemeinde sei über den Fortgang des Projektes über die laufende Zusendung der Bauzeitenpläne informiert gewesen. Bei den Terminen vor Ort seien die Pläne mit Darstellung der Bühnen eingesehen worden. Daneben sei auch im Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Land Baden-Württemberg vom 22./25.03.2010 in der Anlage 1 der Mast mit drei Bühnen dargestellt.

Das VBA geht davon aus, dass die Bauausführung des Masts in Stahlrohr inklusive der drei Bühnen den genehmigungsrechtlichen Vorgaben entspricht. Eine Stellungnahme des Landratsamts liegt derzeit noch nicht vor.

Ich werde das Thema weiterhin im Auge behalten und stehe diesbezüglich auch in engem Kontakt mit dem baden-württembergischen Innenministerium, dem Landratsamt Böblingen und der Gemeinde Weissach.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg - Weil der Stadt