Frage an Sabine Bätzing-Lichtenthäler von Sven H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Bätzing,
ich vermute, daß Sie an die Wirksamkeit der repressiven Drogenpolitik in Deutschland glauben!
Was bewirkt diese Ihrer Meinung nach?
Mit freundlichen Grüßen
Sven Holzkemper
Weitere Fragen an Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Als SPD-Fraktion weisen wir außerdem auf das sehr große Thema unserer Initiative zur Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre, welches leider durch die Blockade der CDU im Landtag scheiterte, hin.
Ich persönlich finde, Jugendliche haben heute leider noch nicht genug Mitspracherecht in der Politik – und das müssen wir dringend ändern.
Am wichtigsten ist: Am Ende sind wir alle als Gesellschaft gefragt. Es braucht Haltung, Mut und Solidarität.
Gerne möchte ich Ihnen auf Ihre Frage nach der Ursache der Gesetzesänderung die Zielrichtung der Änderung des Ehrensoldgesetzes erläutern.